Niebel-Affäre

Auch BND-Chef Schindler ließ sich einen Teppich einfliegen

Neben dem Teppich von Dirk Niebel soll BND-Präsident Schindler einem Medienbericht zufolge ein zweites solches Souvenir transportiert haben.

Foto: picture alliance

Auf die Frage, ob der Transport von Teppichen aus Afghanistan nach Deutschland zu einem Geschäftsfeld der Bundesregierung werde, wollte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz nicht antworten. „Ich habe dazu keine Informationen“, sagte er, als er gefragt wurde, ob mehr als zwei Teppiche an Bord der Regierungsmaschine waren, die am 20. Mai aus Kabul kommend in Berlin landete. Zwei Teppiche? Seibert versprach, sich zu erkundigen.

Bekannt war bisher nur, dass ein Teppich an Bord des Flugzeugs war, dessen vorrangige Aufgabe es war, den Chef des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, nach Hause zu bringen. Ebenfalls dabei: ein Teppich, den Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) im März in Kabul auf private Rechnung gekauft hatte.

Diese Art der Amtshilfe, mehr noch aber der Umstand, dass das rund 1000-Euro-Teppichsouvenir nach der Ankunft in Berlin nicht verzollt und versteuert wurde, macht Niebel seit einer Woche Ärger. Am Mittwoch befasste sich der Bundestag mit dem Bodenbelag.

Doch nun bekommt die Sache eine interessante Wendung, die nicht den Entwicklungsminister, sondern BND-Chef Schindler in ungünstiges Licht rückt – und zwar so ungünstig, dass sich am kommenden Montag das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKGr), das die Nachrichtendienste überwacht, in einer Sondersitzung mit der Teppich-Affäre befasst. Schon am Freitag musste Schindler nach Informationen der Berliner Morgenpost gegenüber dem Bundeskanzleramt, das den BND beaufsichtigt, eine Erklärung abgeben.

Einer der Gründe: Wie die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet, war nämlich nicht nur Niebels Teppich an Bord des Regierungsjets, sondern auch ein Teppich, den Geheimdienstchef Schindler bei seinem Besuch am Hindukusch geschenkt bekommen hatte. Das ist alles insofern neu, als bisher der Eindruck entstanden war, Niebel habe dem BND-Chef sein privates Souvenir quasi ins Flugzeug legen und ihn mit den unerledigten Zoll- und Steuerformalitäten im Regen stehen lassen. Der politische Schaden jedenfalls ging allein bei Niebel nieder. Daran änderten auch seine zahlreichen Versuche nichts, seine Sicht der Dinge darzustellen. Zuletzt verwies das Ministerium in einer ungewöhnlich scharf formulierten Pressemitteilung darauf, dass Niebels Mitarbeiter nur in einem einzigen Anruf über die Ankunftsort und -zeit des Teppichs informiert worden seien. Darüber hinaus habe es keinerlei Absprachen mit dem BND gegeben.

Noch am Donnerstag hatte ein Bericht von „Spiegel online“ aber diesen Eindruck erweckt: Dort hieß es, es habe klare „Festlegungen“ zwischen BND und Entwicklungsministerium gegeben über den Transport und die „etwaig erforderlichen Formalitäten“ für die Teppicheinfuhr.

Weil ihm selbst ein Teppich überreicht worden war, ging Schindler offenbar davon aus, dass auch das Knüpfwerk des FDP-Ministers ein Gastgeschenk war. Inzwischen, so schreibt der Geheimdienstchef in seinem Vermerk, gehe er aber davon aus, „dass die Mitarbeiter der Residentur in Kabul wussten, dass der Teppich privat gekauft wurde“. Warum ihm niemand davon berichtet hat, bleibt unklar.

Beendet ist die Affäre damit also noch nicht. Dem Vernehmen nach sollen Schindler und Niebel beide am Montag vor dem Geheimdienstgremium des Bundestages auftreten und Rede und Antwort stehen. „Der Transport von Teppichen ist nicht der Auftrag des Geheimdienstes“, sagte der Linke-Politiker Wolfgang Neskovic, der im Aufsichtsgremium sitzt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, ebenfalls Mitglied in der Runde, hatte schon Mitte der Woche über den „Bundesnachsendedienst“ gespottet. Beantragt worden war die Sondersitzung vom Grünen Christian Ströbele.

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