Islamisten

Razzia gegen Salafisten - Wohnungen in Berlin durchsucht

Bei einer Großrazzia haben hunderte Polizisten in ganz Deutschland 70 Orte durchsucht. In Berlin gab es Razzien in vier Wohnungen.

Foto: DPA

An einer Großrazzia gegen radikale Salafisten in sieben Bundesländern hat sich am Donnerstag auch die Berliner Polizei beteiligt. Im Einsatz seien 60 Beamte, sagte ein Polizeisprecher. Dabei vollstreckten die Polizisten Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse in Wedding, Neukölln und Prenzlauer Berg.

Welche Einrichtungen genau betroffen seien, konnte der Sprecher unter Hinweis auf das federführende Bundesinnenministerium nicht sagen.

In Berlin sollen keine Moscheen oder Vereinsräume, sondern vier private Objekte durchsucht worden sein. Sie sollen im Zusammenhang mit dem angestrebten Verbotsverfahren stehen. Nach Informationen von Morgenpost Online war die Polizei unter anderem in der Karl-Marx-Straße in Neukölln aktiv.

Henkel: "Wichtiger Schlag"

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) bezeichnete die bundesweite Razzia gegen die radikale Salafistenszene als „Zeichen der Entschlossenheit“ und „wichtigen Schlag“. „Wir müssen mit der ganzen Härte des Rechtsstaates gegen diese gefährliche Form des Extremismus vorgehen“, sagte Henkel am Donnerstag nach Angaben eines Sprechers. „Mit den heutigen Aktionen senden wir das Signal, dass unsere Demokratie wehrhaft ist und wir uns von Verfassungsfeinden nicht auf der Nase herumtanzen lassen.“ Wer die Religionsfreiheit missbrauche und den Staat offen bekämpfe, müsse mit Konsequenzen und Sanktionen rechnen.

Bundesweit durchsuchten Polizisten insgesamt 70 Objekte in sieben Bundesländern, um unter anderem Beweismaterial für mögliche Verbote sicherzustellen. Schwerpunkte der Aktion lagen in Hessen und Nordrhein-Westfalen. Radikale Salafisten stehen im Verdacht, mit ihrer Propaganda gewaltbereite Islamisten anzustacheln oder selbst Verbindungen zu Terrornetzwerken zu pflegen.

Razzien gab es dem Vernehmen nach auch in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern. Mehrere hundert Polizeibeamte waren beteiligt. Betroffen waren unter anderem ein Moscheeverein in Solingen (NRW) und die Gruppe Dawa FFM in Frankfurt am Main.

Auch Räume des Netzwerks „Die wahre Religion“ um den radikalen Prediger Ibrahim Abou Nagie sollen durchsucht worden sein. Der Kölner Salafist hatte mit kostenlosen Koran-Verteilungsaktionen in mehreren deutschen Städten für Aufsehen gesorgt. Auch am Potsdamer Platz hatten Salafisten die Bücher verteilt.

100 gewaltbereite Salafisten in Berlin

In Berlin hatte Innensenator Henkel kürzlich angekündigt, in der Auseinandersetzung mit den Salafisten auch die Moscheevereine und Imame in der Hauptstadt in die Pflicht nehmen. Er werde auch selbst in Moscheen vorsprechen. Die Radikalisierung in der Salafisten-Szene bereitet den Sicherheitsbehörden schon länger große Sorgen. Laut Henkel gibt es in der Hauptstadt etwa 350 Salafisten, davon 100 gewaltbereite. Bundesweit veranschlagen Verfassungsschützer die Anhängerzahl dieser islamistischen Strömung auf 3800.

Derzeit seien Salafisten in Berlin nach Angaben des Verfassungsschutzes vor allem in zwei Moscheen aktiv, hieß es vergangenen Woche: in der As-Sahaba-Moschee in Wedding und in der Al-Nur-Moschee in Neukölln.