Schuldenkrise

Wie Spanien die Nothilfe als Erfolg umwidmet

Ministerpräsident Rajoy bringt seine Banken unter den Rettungsschirm und verkauft dies als persönlichen Erfolg. Den Spaniern schwant Böses.

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Wie man eine Niederlage als Sieg verkauft, kann man von Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy lernen. Wochenlang hatte sich der stolze Spanier mit Händen und Füßen gegen eine Rettung seines krisengeschüttelten Landes gestemmt, nicht gewillt, auch nur das kleinste Stück nationaler Souveränität zu opfern. Doch der 57-Jährige, der Krisen am liebsten aussitzt, kam nicht durch damit, zu stark wurde der Druck von allen Seiten. So musste auch Spanien am Wochenende als viertes Land der Euro-Zone unter den Rettungsschirm kriechen.

Das alles war offensichtlich kein Problem für Rajoy, der sich 17 lange Stunden Zeit ließ, um seinen verunsicherten Landsleuten zu erklären, was passiert war. Kurzerhand verkaufte er ihnen die nationale Schmach als spanischen Beitrag zur Stabilisierung des Euro und als einen persönlichen Erfolg, der einzig und allein seiner Weitsicht und seinem Verantwortungsbewusstsein zu verdanken sei. „Niemand hat uns gedrängt, eher haben wir Druck auf die anderen ausgeübt“, behauptete der Premier und bezeichnete die 100 Milliarden Euro locker als „Kreditlinie“.

„Rajoy präsentiert uns die Rettung wie ein Sternekoch seine fantastische Haute-Cuisine-Kreation“, kritisierte die sonst eher regierungsfreundliche Tageszeitung „El Mundo“. Nur ist unklar, wer die Rechnung für den Schmaus zahlt, denn dass der nicht gratis zu haben sein wird, das ist jedermann klar. Selbst bei günstigen Konditionen muss Spanien jährlich zwei bis vier Milliarden Euro Zinsen aufbringen.

Ungenügend für die Regierung

Den schwer gebeutelten Spaniern schwant Böses. Laut der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Metroscopia misstrauen 78 Prozent der Spanier ihrem Regierungschef, auch alle Minister seiner Regierung erhalten durch die Bank ein Ungenügend. Der einzige Trost für Rajoy ist, dass der erstaunlich zahme Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba sogar von 85 Prozent der Befragten abgelehnt wird. Der Mann kommt kaum zu konstruktiver Oppositionsarbeit, weil parteiintern an seinem Stuhl gesägt wird.

Da hat Rajoy seine Truppe schon viel besser unter Kontrolle, den „Jefe“, den Chef, nennt man ihn ehrfurchtsvoll. Jeder Minister erstattet ihm rund um die Uhr Bericht. Als Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Wochenende fast drei Stunden mit den Amtskollegen der Euro-Gruppe verhandelte, feuerte Rajoy ihn per SMS an. „Halt durch, Spanien ist nicht Uganda.“ Da stellt Rajoy übrigens Faktenschwäche unter Beweis, denn Uganda hat eine Arbeitslosenquote von vier Prozent, Spanien hingegen von 25 Prozent.

Am Ende war es einmal mehr de Guindos, der am Sonnabendabend nach dem Interventionsbeschluss als Erster Rede und Antwort stehen musste. Rajoy packte derweil schon mal die Koffer, weil er am Folgetag zum Auftaktspiel der Spanier bei der EM 2012 nach Danzig reisen wollte. „Rajoy schickt immer jemand anderen vor, wenn es darum geht, Prügel einzustecken“, so ein Mitglied der Sozialisten in Madrid mit neidischem Unterton.

Als kluge Strategie erweist sich jetzt auch, dass der Premier bei der Besetzung der wichtigsten Posten in Partei und Regierung in hohem Maße auf ehrgeizige Frauen gesetzt hat. Die versuchen nun munter, sich gegenseitig auszustechen. So übernimmt etwa María Dolores de Cospedal (46), PP-Generalsekretärin und Ministerpräsidentin von Kastilien-La Mancha, bereitwillig die Funktion des Kampfhundes der Regierung, während Vizepremierministerin Soraya Sáenz de Santamaría (42) dem Chef den Rücken freihält.

So hat er Zeit, am eigenen Image zu feilen. Die wohl dosierten Auftritte sind Teil einer ausgeklügelten Strategie. Weil es seit Monaten nur schlechte Nachrichten für Spanien gibt, lässt sich Rajoy nur blicken, wenn es absolut unvermeidbar ist. So glaubt er, verhindern zu können, sein politisches Kapital vorzeitig zu verbrennen.

Notkredit bei romantischer Bootsfahrt ausgehandelt

Man sieht dem zweifachen Familienvater an, dass er sich die Aufgabe einfacher vorgestellt hat. Bürgernähe war dem Mann aus Galizien einst sehr wichtig, doch jetzt kann er sie sich nicht mehr leisten. Zu allem Überfluss waren auch die ersten Gehversuche auf dem internationalen Parkett mühsam, was auch an Rajoys ungenügenden Sprachkenntnissen liegt. „Meine beiden Söhne lernen Englisch, und ich auch“, vertraute er US-Präsident Barack Obama im April beim Gipfeltreffen über nukleare Sicherheit in Seoul an und bekam immerhin eine Einladung ins Weiße Haus.

Zumindest auf das Wohlwollen von Kanzlerin Angela Merkel kann Rajoy zählen. Den jetzigen Notkredit für Spanien habe er bereits vor einem Monat bei der romantischen Bootsfahrt der beiden in Chicago ausgehandelt, behauptet das „Diario de Navarra“. Derweil übt er sich weiter in der Rolle des besorgten Landesvaters: „Die Früchte meiner Reformpolitik werden wir frühestens im Jahr 2013 ernten“, wiederholt er gebetsmühlenartig. Theoretisch ist Rajoy dann noch an der Macht, er ist ja erst fünf Monate im Amt.

Das Schicksal anderer Regierungschefs von EU-Ländern, die unter den Rettungsschirm flohen, will er nicht erleiden. Ihnen war nach den Rettungsanträgen nur noch ein kurzer Verbleib im Amt beschieden. Doch das beunruhigt Rajoy nicht. Mut und Kraft gibt ihm sein Vater Mariano Rajoy (91), der einst Richter war. „Ich ähnele meinem Vater“ schreibt Rajoy junior in seiner Biografie, „ich bin wie er sehr introvertiert und vorsichtig.“