Syrien

Clinton fordert Rücktritt Assads nach erneutem Massaker

Foto: DPA

Nach einem Blutbad in Masraat-al-Kubeir forderte die US-Außenministerin Assad zum Machtverzicht auf. Er müsse Syrien verlassen.

US-Außenministerin Hillary Clinton hat nach Berichten über ein neues Massaker in Syrien Präsident Baschar al-Assad in scharfen Worten zum Rücktritt aufgefordert. Assad habe „seine Brutalität und seine Falschheit verdoppelt“, sagte Clinton am Mittwoch in Istanbul. Die von der Regierung ausgehenden Gewalt wie bei dem Massaker am Vortag sei untragbar. Es werde weder Frieden noch Stabilität oder gar Demokratie in Syrien geben, so lange Assad im Amt sei. Aufständische hatten zuvor von einem neuen Massaker durch Sicherheitskräfte und regierungstreue Milizen in Masraat-al-Kubeir berichtet. Dabei sollen mindestens 78 Menschen getötet worden sein. In syrischen Staatsmedien wurden die Vorwürfe zurückgewiesen.

Clinton sprach wenige Stunden bevor der internationale Syrien-Beauftragte Kofi Annan vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen und dem UN-Sicherheitsrat reden sollte. Sein Friedensplan steht angesichts der ungebrochenen Gewalt in Syrien vor dem scheitern. Im Sicherheitsrat lehnen die Veto-Mächte Russland und China allerdings bislang weitergehende Schritte ab. Clinton sagte in Istanbul, dem Annan-Plan müsse eine letzte Chance eingeräumt werden. Ein Umdenken im Sicherheitsrat werde es erst geben, wenn das Scheitern des Plans eindeutig sei.

( Reuters/tj )

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