Retourkutsche

Deutscher Diplomat ist in Syrien unerwünscht

| Lesedauer: 2 Minuten

Foto: REUTERS

Westliche Botschafter sind in Syrien "nicht mehr willkommen". 18 Diplomaten wurden zu unerwünschten Personen erklärt.

Als Reaktion auf die Ausweisung syrischer Botschafter aus zahlreichen westlichen Staaten hat die Regierung in Damaskus mehrere westliche Botschafter zu unerwünschten Personen erklärt. Betroffen sei auch der deutsche diplomatische Vertreter, hieß es am Dienstag vom syrischen Außenministerium. Russland und China bekräftigten erneut ihre geschlossene Haltung im Syrien-Konflikt.

Von der Erklärung des syrischen Außenministeriums sind mindestens 18 Diplomaten betroffen, die sich allerdings nicht mehr in Syrien aufhalten. Neben dem deutschen Top-Diplomaten erklärte Damaskus unter anderen auch die Botschafter der USA, Frankreichs, Großbritanniens und der Türkei sowie den diplomatischen Vertreter Kanadas für unerwünscht. Trotz der Entscheidung erklärte das Ministerium weiter, dass Syrien die „Diplomatie als wichtiges Kontaktmittel“ ansehe, „um Konflikte und Probleme zu lösen“. Syrien hoffe auf „eine Rückkehr zu normalen Beziehungen“.

Aus Protest gegen das Massaker von Hula hatten mehrere westliche Länder, darunter Deutschland, Ende Mai die syrischen Botschafter ausgewiesen. Angesichts der Gewalt und der unsicheren Lage in Syrien wurden in den vergangenen Monaten bereits zahlreiche westliche Diplomaten aus Syrien abgezogen.

Die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad steht seit Monaten international am Pranger, weil sie den seit März 2011 anhaltenden Volksaufstand blutig niederschlagen lässt. Dabei wurden nach Angaben der Opposition bisher mehr als 13.400 Menschen getötet.

Auch am Dienstag gab es nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte landesweit mindestens sieben Tote. Regierungstreue Milizen rückten demnach in Kafar Sita in der Provinz Hama ein, nachdem der Ort drei Tage unter Beschuss gestanden habe. Auch aus anderen Landesteilen wurden Kämpfe gemeldet. Innerhalb der vergangenen drei Tage flohen nach türkischen Behördenangaben mehr als 2000 Syrer in die Türkei.

Chinas UN-Botschafter Li Baodong warnte vor einem Bürgerkrieg, sollte es keine Einigung zwischen der Regierung und den Aufständischen geben. Beide Seiten müssten ihre Verpflichtung zu einer Waffenruhe einhalten, sagte Li am Montag in New York (Ortszeit). Die internationalen Bemühungen für ein Ende des Konflikts stünden an einem „Scheideweg“.

Chinas Außenministerium betonte am Dienstag jedoch erneut die Geschlossenheit mit Russland. „Die Position beider Seiten ist allen klar“, sagte Sprecher Liu Weimin. Die Gewalt müsse sofort beendet werden, Russland und China lehnten aber einen Militäreinsatz sowie einen „erzwungenen“ Regierungswechsel ab.

Die beiden UN-Vetomächte China und Russland verhinderten bereits zwei UN-Resolutionen zu Syrien.

( AFP/tj )

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos