Massaker in Syrien

Russen fordern Untersuchung, Briten den Regimewechsel

Der Sicherheitsrat hat das Blutbad verurteilt. Über die Schuldfrage gibt es aber keine Einigkeit. Annan zeigt sich in Syrien schockiert.

Die UN-Vetomacht Russland macht sowohl die syrische Regierung als auch „Extremisten“ für das Massaker an mehr als 110 Zivilisten in der Stadt Al-Hula verantwortlich. „Es besteht kein Zweifel, dass die Behörden Artillerie und Panzer eingesetzt haben“, sagte Lawrow am Montag bei einer Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague in Moskau. Allerdings müsse die Schuld „objektiv verteilt“ werden. Er forderte eine unabhängige Untersuchung. Hague wies der Führung des umstrittenen Präsidenten Baschar al-Assad die Hauptschuld zu und forderte dessen Rücktritt.

Lawrow sagte, ein Regimewechsel sei „nicht das Wichtigste“. „Für Russland ist nicht wichtig, wer in Syrien regiert“, sagte der Minister weiter. „Wichtig ist, dass die Gewalt in Syrien beendet wird, dass das Auslöschen von Leben beendet wird, damit die Syrer selbst in einem Dialog ohne Einmischung von außen ihr Schicksal bestimmen.“

Hague appellierte an Russland, mehr Druck auf dessen engen Partner Syrien auszuüben. Lawrow habe allerdings Recht, dass auch die Rebellen eine Verantwortung für die Gewalt im Land hätten, sagte Hague.

Zuvor hatte der stellvertretende russische UN-Botschafter Alexander Pankin gesagt, es sei nicht auszuschließen, dass es sich bei dem Massaker um eine „Provokation“ von Rebellen handele. Zudem schloss Pankin auch eine Beteiligung ausländischer Sondertruppen nicht aus.

Moskau und London unterstützten weiter den Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan, sagten die Minister. „Wir stimmen mit unserer Sicht, wie die Ziele umzusetzen sind, nicht immer überein“, sagte Lawrow. Er kündigte eine engere und vertrauensvollere Zusammenarbeit an, um eine Lösung zu finden.

Annan zeigt sich „persönlich schockiert“

Annan setzte unterdessen seine Vermittlungsbemühungen mit einem erneuten Besuch in Damaskus fort. Er sei „persönlich schockiert und entsetzt“ von den Vorfällen in Hula, sagte Annan am Montag. Annan sprach nach seiner Ankunft in Damaskus von einem „Abscheu erregenden Akt mit weitreichenden Konsequenzen“.

In der zentralsyrischen Ortschaft Hula waren nach Angaben von UN-Beobachtern am Freitag mehr als hundert Menschen getötet und etwa 300 weitere verletzt worden. Dem Chef der UN-Beobachtermission in Syrien, Robert Mood, zufolge sind unter den Todesopfern 49 Kinder und sieben Frauen. Die meisten Opfer seien durch Granatsplitter oder Schüsse aus nächster Nähe getötet worden. Es gebe Spuren von Panzer- und Mörserfeuer.

Das Blutbad wirft die Bemühungen um eine Beilegung des seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikts in Syrien weit zurück. Zu dessen Beendigung hatte Annan einen Sechs-Punkte-Plan vorgelegt, der unter anderem eine Waffenruhe ab Mitte April vorsah, die jedoch nicht eingehalten wird.

Annan wollte während seines Besuchs in Damaskus mit Präsident Baschar al-Assad, Oppositionsvertretern und General Mood zusammenkommen, wie Regierungssprecher Ahmad Fausi sagte. Es ist Annans zweiter Besuch in Damaskus seit dem Beginn seiner Vermittlungsmission im Auftrag von Vereinten Nationen und Arabischer Liga vor rund drei Monaten.