Schleswig-Holstein

SPD - Mit den Dänen an die Macht

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Daniel Friedrich Sturm

Die SPD setzt in Schleswig-Holstein auf die Koalition mit Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband – mit einer Stimme Mehrheit.

Der 17. März 2005 gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der SPD in Schleswig-Holstein – und doch will die Partei ein Experiment wagen, das Erinnerungen weckt an jenen Donnerstag im Landtag zu Kiel. Damals scheiterte die Wiederwahl von Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD). Ein Abgeordneter aus den Reihen von SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) verweigerte der Regierungschefin in drei Wahlgängen die Stimme. Simonis trat ab, Peter Harry Carstensen (CDU) wurde zum Nachfolger gewählt. Nach fast zwei Jahrzehnten musste die SPD die Kieler Staatskanzlei für eine große Koalition räumen. Jener „Heide-Mord“ samt der Täterfrage beschäftigt die Partei bis heute.

Nun wollen die Sozialdemokraten sie wieder beziehen – ihr Spitzenkandidat Torsten Albig soll in die Fußstapfen von Björn Engholm und Simonis treten. Doch wiederum verfügen SPD, Grüne und SSW, jene Dänen-Ampel also, nur über einen Sitz Mehrheit. Die SPD hat im Haus an der Förde 22 Sitze, die Grünen zehn und der SSW drei Sitze, insgesamt 35 Sitze. CDU, FDP und Piraten kommen zusammen auf 34 Mandate.

Albig und die SPD-Führung in Berlin möchten eine Parallele zu Heide Simonis' vermeintlicher Mehrheit nicht erkennen. „Das war im Jahre zweitausendirgendwas“, sagt Albig, als er im Foyer des Willy-Brandt-Hauses in Berlin auf die wackelige Mehrheit angesprochen wird. In dem von ihm als Oberbürgermeister regierten Kiel regierten SPD, Grüne und SSW ebenso mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit – seit vier Jahren. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel verweist zu Recht darauf, auch die abgewählte Regierung aus CDU und FDP habe sich nur auf eine Ein-Stimmen-Mehrheit stützen können.

Der ausgeprägte Optimismus der Sozialdemokraten beruht auf einem einigermaßen enttäuschenden Wahlergebnis. In den Umfragen der vergangenen vier Wochen lag die SPD stets vor der CDU oder gleichauf, am Sonntagabend landete sie knapp hinter der CDU. „Das ist mehr als ein Schönheitsfehler“, heißt es in der Nord-SPD. Das eigene Resultat betrachte man mit „gemischten Gefühlen“. Die Position der CDU als stärkste Kraft beraubt die SPD der Regierungsoption, einer großen Koalition unter ihrer Führung. Albig und seine Leute müssen also voll auf die Dänen-Ampel setzen. Eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP, welche eine Mehrheit von drei Sitzen hätte, schließt Albig aus. Grüne wie Liberale wollen ein solches Bündnis ebenso wenig eingehen.

Anders als 2005, als Heide Simonis eine rot-grüne Koalition unter Duldung des SSW anstrebte, soll die Partei der dänischen Minderheit nun als vollwertiger Partner einbezogen werden. „Die können das“, sagt Albig über die Fähigkeit des SSW, einen Minister zu stellen. SSW-Spitzenkandidatin Anke Spoorendonk sagte, ihre Partei stehe für ein Dreierbündnis, wie vor der Wahl angekündigt, bereit. Allzu gern würde der SSW den Bildungsminister stellen. Für jenen Posten indes hat Albig die Flensburger Universitätspräsidentin Waltraud Wende vorgesehen. In der SPD heißt es, der SSW könne das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume übernehmen.

Einen Koalitionsvertrag, „der klappt und fünf Jahre durchhält“, steuere er an, sagt Albig. Auf einer solchen Basis könne man „mit einer Stimme Mehrheit ganz ausgezeichnet regieren“. Seine Enttäuschung über das eigene Abschneiden hatte Albig am Wahlabend nicht verborgen. „Das war nicht das, was ich euch versprochen habe“, rief er seinen Anhängern zu – dem Missverständnis erliegend, wonach Politiker Wahlergebnisse versprechen können. Kurz darauf klang bei Albig Hybris mit, als er verkündete: „Wenn wir in dieser Staatskanzlei erst mal drin sind: Die werden uns dann da nie wieder rauskriegen.“

„Bedeutsamer Tag“

Sollte Albig der Einzug in die Staatskanzlei gelingen, stellt die SPD künftig acht Ministerpräsidenten – und damit einen mehr als die Union. Vor zwei Jahren noch gehörten nur fünf Regierungschefs der SPD an. Von einem „bedeutsamen Tag“ spricht daher Parteichef Gabriel, der Albigs Erfolg bei der geheimen Wahl im Landtag als gegeben voraussetzt.

Ob das eher mittelmäßige Abschneiden im Norden der SPD für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am nächsten Sonntag Rückenwind verschafft, ist fraglich. Umfragen sehen dort eine knappe parlamentarische Mehrheit für SPD und Grüne. Sollte das nicht reichen, wäre auch eine große Koalition denkbar.