Assad-Regime

Tote am Tag der Parlamentswahl in Syrien

Foto: AFP

Begleitet von Explosionen und Kämpfen wird in Syrien gewählt. Die Opposition sieht die Wahl jedoch als Farce an und ruft zum Boykott auf.

Obwohl in Syrien weiter Panzer über die Straßen rollen, hat am Montag eine von Präsident Assad angeordnete Parlamentswahl begonnen. Die Revolutionäre, die seit dem vergangenen Jahr vergeblich versuchen, das Regime von Baschar al-Assad zu stürzen, haben zum Wahlboykott aufgerufen und ein eigenes Parlament im Untergrund gegründet. Vor allem in den Protesthochburgen Homs, Hama, Idlib, Daraa und Deir as-Saur wird mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet.

Die Wahllokale sollen bis 22.00 Uhr Ortszeit geöffnet bleiben. Um die 250 Abgeordnetenmandate bewerben sich nach offiziellen Angaben 7195 Kandidaten.

Als Teil seines Reformpaketes hatte Assad im vergangenen Jahr ein Parteiengesetz beschließen lassen, das die Neuzulassung von neun Parteien ermöglichte. Gleichzeitig wurde die bislang in der Verfassung verankerte Vormachtstellung der Baath-Partei abgeschafft. Mit dieser Partei war einst Hafis al-Assad, der Vater des heutigen Präsidenten, an die Macht gekommen.

Die meisten syrischen Oppositionspolitiker sitzen heute im Gefängnis oder sind im Exil. Seit Beginn der Protestwelle gegen Assad sollen etwa 10 000 Menschen getötet worden sein. Auch die Entsendung von UN-Beobachtern hat die Gewalt bisher nicht beendet.

( dpa/tj )