Afghanistan

US-Präsident Obama unterzeichnet Abkommen

Überraschend fliegt Barack Obama nach Afghanistan. Mit seinem Amtskollegen Hamid Karsai schließt er ein Partnerschaftsabkommen.

Foto: DAPD

Die USA und Afghanistan haben ein Abkommen über eine strategische Partnerschaft geschlossen. US-Präsidenten Barack Obama und der afghanische Präsident Hamid Karsai unterzeichneten die Vereinbarung am späten Dienstagabend in Kabul.

Obama war kurz zuvor zu einem überraschenden Besuch in Afghanistan eingetroffen. Die Visite, die bis zuletzt streng geheim gehalten worden war, erfolgte ein Jahr nach der Tötung des Terroristenführers Osama bin Laden durch ein US-Spezialkommando in Pakistan.

Obama sei in der abendlichen Dunkelheit auf der US-Basis in Bagram gelandet und zum Präsidentenpalast nach Kabul weitergefahren, hieß es in Berichten mitreisender Journalisten, die vom Weißen Haus veröffentlicht wurden.

Es ist der dritte Besuch Obamas in dem Land seit seinem Amtsantritt 2009. Erste Berichte in afghanischen Medien über eine mögliche Ankunft des US-Präsidenten waren noch Stunden zuvor vom Weißen Haus dementiert worden. Noch in der Nacht wollte sich Obama in einer Fernsehansprache an die amerikanische Bevölkerung wenden.

Laut mitreisenden Regierungsbeamten wurde der Zeitpunkt der Reise nur vom Abschluss der Verhandlungen über das strategische Abkommen bestimmt. Beide Länder hatten sich erst vor gut einer Woche auf den Vertrag geeignet – nach mehr als eineinhalb Jahren.

Die gemeinsame Unterzeichnung sollte die Solidarität zwischen zwei Präsidenten zeigen, deren Beziehung in den vergangenen Jahren häufig von Missstimmungen gekennzeichnet war, hieß es in Berichten von Reportern aus Kabul. Das Abkommen ist auch wichtig für den Nato-Gipfel im Mai in Chicago, wo der Anti-Terror-Einsatz der internationalen Truppen zu den bestimmenden Themen zählen wird.

Zusammenarbeit nach Ende des Nato-Einsatzes 2014

Über konkrete Inhalte des Abkommens ist bislang wenig bekanntgeworden. Er soll die militärische und finanzielle Unterstützung der USA für Afghanistan und die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 regeln. Die Verhandlungen waren schwierig. Das Abkommen hatte ursprünglich bereits im vergangenen Herbst unterschriftsreif sein sollen.

Zentrale Sicherheitsaspekte wurden nach Angaben aus der afghanischen Regierung ausgeklammert. Diese Punkte sollen innerhalb eines Jahres im Rahmen eines separaten Vertrages ausgehandelt werden. Schlüsselfragen wie die Nutzung von Militärbasen durch die USA seien zu kompliziert gewesen.

Obama sollte in Afghanistan auch mit US-Soldaten zusammentreffen, die in Bagram stationiert sind. Seinem Besuch wird einem halben Jahr vor der Präsidentenwahl, bei der er für eine zweite Amtszeit antritt, auch große symbolische Bedeutung eingeräumt.