Baden-Württemberg

Pöbelei im Netz – SPD-Politiker Daniel Rousta muss gehen

Wegen despektierlicher Äußerungen im Netz muss der baden-württembergische SPD-Politiker Daniel Rousta gehen.

Der Ministerialdirektor im Wirtschaftsministerium, Daniel Rousta (SPD), muss wegen unflätiger Kommentare über Frauen und die FDP im Internet seinen Hut nehmen. „Er ist nächste Woche nicht mehr im Amt“, sagte ein führender Sozialdemokrat am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) hatte Rousta, der auf Dienstreise in Russland ist, gerüffelt und ihn für Samstag zum Rapport bestellt. Der Rauswurf stehe aber bereits fest, hieß es.

Ein Sprecher des Finanzministeriums erklärte dagegen, Schmid wolle das Gespräch am Sonnabend abwarten. Rousta hatte unter anderem die Liberalen als „FDPisser“ bezeichnet, weil sie bei der Auffanggesellschaft für die Schlecker-Mitarbeiter nicht mitgezogen hatten. Die oppositionelle CDU war am Donnerstag im Stuttgarter Landtag mit einem Antrag auf Entlassung des Beamten gescheitert. Sie warf Rousta eine schwerwiegende Verletzung seiner Dienstpflichten wegen umstrittener Veröffentlichungen auf seiner Facebook-Seite vor.

Die grün-roten Regierungsfraktionen lehnten es mit ihrer Mehrheit ab, den Punkt auf die Tagesordnung zu setzen. Rousta war vor seiner Zeit im Ministerium Geschäftsführer des „Netzwerkes“ innerhalb der SPD in Berlin. Dieser Parteiflügel besteht vor allem aus jüngeren, karrierebewussten Genossen. Danach leitete er für den SPD-Landeschef Schmid den Landtagswahlkampf.

( dpa/tj )

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