Resolution

Vereinte Nationen senden Beobachter nach Syrien

Der UN-Sicherheitsrat billigte einstimmig eine Beobachtermission für Syrien, um den Truppenabzug und die Waffenruhe zu überwachen.

Ungeachtet der offiziellen Waffenruhe sollen am Samstag in Syrien bei Militäreinsätzen 20 Menschen getötet worden sein. Insgesamt hätten die Streitkräfte in 81 Fällen die Waffenruhe gebrochen, berichteten die Koordinierungskomitees, die Gewalttaten in Syrien dokumentieren. Die meisten Opfer habe es mit elf Toten in Homs in Mittelsyrien gegeben.

Im Damaszener Vorort Al-Damir seien bei der Explosion eines Autos ein Mensch getötet und zwei weitere verletzt worden. Das berichtete das Syrische Zentrum zur Beobachtung der Menschenrechte. Oppositionelle veröffentlichten Videos aus der Gegend von Aleppo, auf denen Gewehrfeuer und eine Explosion zu hören waren.

Die syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete, ein Offizier der Streitkräfte sei in der Provinz Hama verschleppt worden. Der Hauptmann sei in seinem Auto von „bewaffneten Terroristen“ angehalten worden, die eine politische Konfliktlösung verhindern wollten.

Die oppositionelle Freie Syrische Armee hatte angekündigt, sie wolle sich an die Waffenruhe halten und nur zur Selbstverteidigung schießen. Jedoch gibt es Zweifel daran, dass sich alle bewaffneten Brigaden der Regimegegner daran halten.

Beobachtermission einstimmig gebilligt

Der UN-Sicherheitsrat in New York billigte unterdessen einstimmig eine Beobachtermission für Syrien, die die vereinbarte Waffenruhe überwachen soll.

Bereits vor der Zustimmung des Weltsicherheitsrats am Samstag hatte das Büro des Syrien-Sonderbeauftragten Kofi Annan erklärt, ein Vorausteam stehe bereit. Die rund 30-köpfige Gruppe soll die Arbeit einer vollständigen Mission mit dann bis zu 250 Beobachtern vor Ort vorbereiten. Der Entsendung muss auch Syrien zustimmen.

Angriffe beider Seiten wurden am Samstag aus Homs gemeldet. Regierungstruppen hätten zwei von Rebellen gehaltene Viertel unter Beschuss genommen, teilte das in Großbritannien ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte mit. Dabei sei mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Der Körper des Mannes habe mehrere Stunden auf der Straße gelegen, da Granatenbeschuss und Scharfschützenfeuer eine Bergung unmöglich gemacht hätten, erklärte der Aktivist Tarek Badrachan.

Deutscher Frachter laut Bericht mit Waffen gestoppt

Unterdessen wurde bekannt, dass ein deutsches Frachtschiff offenbar iranische Waffen nach Syrien bringen sollte. Wie „Spiegel online“ am Samstag berichtete, wurde die „Atlantic Cruiser“ der Emder Reederei Bockstiegel kurz vor Erreichen des syrischen Mittelmeerhafens Tartus gestoppt. Das Bundeswirtschaftsministerium geht nach eigenen Angaben Hinweisen auf eine Verletzung des Waffenembargos gegen Syrien nach.

Das Schiff soll im Hafen von Dschibuti von einem iranischen Frachter schweres Militärgerät und Munition übernommen haben. Die geplante Umgehung des Waffenembargos sei durch Überläufer im syrischen Regierungsapparat bekannt geworden. Sie warnten demnach auch die Reederei. „Wir haben das Schiff gestoppt, nachdem wir Hinweise auf die Waffenladung erhielten“, sagte Schiffsmakler Torsten Lüddeke von der C.E.G. Bulk Chartering, die für die Befrachtung des Schiffs verantwortlich ist, dem Magazin.

Der Frachter sei an die ukrainische Firma White Whale Shipping in Odessa vermietet worden. „Die haben uns als Ladung vor allem Pumpen und ähnliche Dinge deklariert“, sagte Lüddeke. „Waffen hätten wir nie an Bord gelassen.“

Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagte in Berlin, der Sachverhalt sei bekannt und den Hinweisen werde nachgegangen. Das Waffenembargo ist von der Europäischen Union verhängt worden.