Syrien

Russland verzögert Entsendung von UN-Beobachtern

Die Waffenruhe in Syrien ist brüchig. Doch UN-Beobachter lassen auf sich warten. Russland will Änderungen an der entsprechenden Resolution.

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Am dritten Tag der brüchigen Waffenruhe in Syrien hat die Armee nach Oppositionsangaben wieder die Protesthochburg Homs bombardiert. Doch die Entsendung von 30 UN-Beobachtern zur Überwachung der Waffenruhe verzögert sich, weil sich Russland im Sicherheitsrat gegen eine von westlichen und arabischen Staaten formulierte entsprechende Resolution stellt.

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London wurden am Samstagmorgen eine Stunde lang zwei Stadtviertel bombardiert. Tote gab es demnach aber nicht. Die drittgrößte Stadt Syriens hatte Anfang des Jahres wochenlang unter schwerem Beschuss gestanden. Vor allem das umkämpfte Stadtviertel Baba Amr war das Ziel ununterbrochener Raketenangriffe, bevor es Anfang März von den Regierungstruppen zurückerobert wurde.

Am Freitag hatte es im ganzen Land Massenproteste gegen Präsident Baschar al-Assad gegeben, zehntausende Menschen gingen auf die Straße. Dabei wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle vier Demonstranten getötet. 20 Verletzte gab es demnach in Dschassem in der Provinz Daraa im Süden des Landes.

Seit Donnerstagmorgen gilt offiziell eine Waffenruhe, die vom internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan als Teil seines Sechs-Punkte-Plans vorgesehen ist. Weitere Punkte sind der Abzug der Armee aus den Städten und das Recht zum friedlichen Demonstrieren. Regierung und Rebellen werfen sich gegenseitig vor, gegen die Waffenruhe zu verstoßen.

Russland will Änderungen an Resolution

Eigentlich wollte der UN-Sicherheitsrat längst über eine Entsendung von entscheiden. Doch Russland übt Kritik an einer entsprechenden Resolution. Russlands Botschafter Witali Tschurkin zeigte sich unzufrieden mit einzelnen Forderungen in dem Entwurf. „Wir müssen all das herausstreichen, was für diesen besonderen Zweck nicht wirklich nötig ist“, sagte er.

Im dem Entwurf werden der Führung in Damaskus auch Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen und weitere Maßnahmen des Sicherheitsrats angedeutet. UN-Diplomaten zufolge unterstützt Russland zwar den Plan des Sondergesandten Kofi Annan. Allerdings fürchte es, dass der Westen auf einen Machtwechsel in Syrien nach dem Vorbild Libyens hinarbeite.

Der Sicherheitsrat setzt nun seine Beratungen am Sonnabend fort. Nach den Worten des französischen UN-Botschafters soll es im Laufe des Tages zur Abstimmung kommen.