Hoffnung

Brüchige Waffenruhe in Syrien hat begonnen

Syrien atmet einmal tief durch. Vielerorts schweigen vorerst die Waffen. Dennoch kam es zu einzelnen Gewalttaten und es gibt wieder Tote.

Um Punkt sechs Uhr früh Ortszeit am Donnerstag, unmittelbar nach Ablauf der vereinbarten Frist, herrschte Ruhe im Land. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad hatte dem früheren UN-Generalsekretär Kofi Annan ein Ende der Kampfeinsätze noch schriftlich zugesagt.

Die Waffenruhe hielt – mit einigen Ausnahmen. In der ländlichen Region rings um Hama sollen die Regierungstruppen am Morgen erneut angegriffen haben. Um 6.30 Uhr begannen die Soldaten, von der Zitadelle des Örtchens Apamea Raketen auf die Dörfer in der Ghad-Ebene zu schießen, sagt Musa al-Hamadi, ein ortsansässiger Aktivist. „Sie schießen mit schwerer Artillerie. Um elf Uhr früh haben wir fünf Kilometer entfernt von hier, nahe den Militärbaracken in der Ortschaft Scharia, Maschinengewehrfeuer gehört.“ Al-Hamadi lebt in Apamea, einer Kleinstadt, die in besseren Zeiten mit ihrer Zitadelle und den antiken Ruinen Touristen angezogen hat. Jetzt, sagt der Aktivist, haben die Soldaten tiefe Gräben und Löcher in den Hügel der historischen Festung gegraben, in denen sie ihre Panzer verbergen: „Das Militär hat sich nicht zurückgezogen. Alle Truppen sind nach wie vor hier. Sie können jederzeit wieder das Feuer auf uns eröffnen.“

Letzter Versuch einer Lösung

Eigentlich hätte das Militär bereits am Dienstag aus den Städten und Dörfern des Landes abrücken sollen. So hatte es der Friedensplan von Kofi Annan, dem Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, vorgesehen. Die Initiative Annans gilt als Versuch, eine diplomatische Lösung für den Konflikt zu finden. Auch die Verbündeten Syriens, Russland und China, haben sich den Forderungen des Sechs-Punkte-Plans angeschlossen, der neben einer Waffenruhe unter anderem einen Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen, ein Ende der willkürlichen Verhaftungen und die Aufnahme eines politischen Dialogs zwischen Regierung und Opposition umfasst.

Dass es Annan gelungen ist, die Unterstützung Moskaus und Pekings zu gewinnen, hat den Druck auf Damaskus deutlich erhöht. Die Regierung hatte Annan zugesagt, „alle militärischen Kämpfe auf dem gesamten syrischen Territorium“ einzustellen, wie Annans Büro in Genf in Übereinstimmung mit syrischen Staatsmedien mitteilte. Allerdings behalte sich Damaskus vor, auf mögliche Angriffe „terroristischer Gruppen angemessen zu reagieren“, heißt es in dem Schreiben. Auch die Kämpfer der Freien Armee Syriens haben sich verpflichtet, die Waffenruhe einzuhalten.

In den vergangenen Tagen wurde ein libanesischer Kameramann an der Grenze zu Syrien erschossen; zudem feuerten syrische Truppen über die nördliche Grenze und verletzten vier Menschen auf türkischem Territorium. „Das Regime will seine Verbündeten in Moskau und Peking nicht verärgern“, sagt Wissam Tarif.

Türkei sieht einen Nato-Fall

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sieht wegen der Schießereien an der Staatsgrenze seines Landes auch die Nato in der Pflicht. Ankara werde die Lage in Syrien zusammen mit den Vereinten Nationen genau verfolgen, zitierten türkische Zeitungen den Regierungschef. „Aber nach Artikel fünf hat auch die Nato eine Verpflichtung zum Schutz der türkischen Grenze“, sagte Erdogan. „Also versucht es, Zeit zu gewinnen, um sich an der Macht halten zu können.“ Augenzeugen in mehreren syrischen Städten berichteten nach Inkrafttreten der Waffenruhe übereinstimmend, die Armee versuche, ihre Panzer zu verstecken, in Gräben oder hinter Erdwällen und Mauern aus Sandsäcken. Amateurvideos im Internet belegen die Aussagen. Am Vortag, sagt Manhal Abu Bakr, ein Aktivist aus Hama, seien Reporter des staatlichen Senders al-Dunia gekommen. „Sie filmten, wie Panzer die Stadt verlassen. Später haben wir die Panzer wieder zurückkommen sehen.“

Wie unter diesen Umständen ein politischer Dialog in Gang kommen soll, kann sich der junge Aktivist nicht vorstellen: „Wir können doch nicht verhandeln, während sie uns ein Gewehr an den Kopf halten.“ Überhaupt werde die Protestbewegung Gespräche mit dem Regime nur unter einer Bedingung akzeptieren – wenn es dabei um eine Übergabe der Macht gehe. Andere jedoch lehnen einen Dialog grundsätzlich ab. „Die syrische Straße wird jeden zu Fall bringen, der einen Dialog mit dem Regime führen will“, sagt Amer, ein Aktivist aus dem ostsyrischen Deir Azzour. „Verhandlungen kann es nur geben, wenn sie den Familien ihre getöteten Kinder zurückbringen.“

Immerhin blieb es in vielen Orten des Landes weitgehend still, neue militärische Großoffensiven gab es nicht. „Im Moment ist alles ruhig“, sagt Ahmed, ein Anwohner in einem Dorf in der nördlichen Region Jebel Azzawieh. „Wir hoffen, dass das so bleibt. Allerdings ist das schwer vorstellbar. Denn wenn die Armee aufhört zu schießen, dann wird es bald überall in Syrien riesige Demonstrationen geben.“ In Daraa im Süden, in Hama im Westen sowie in Idlib im Osten zogen am Donnerstagvormittag Tausende zu neuen Protesten auf die Straßen.

Bis zum Abend wurden nach Angaben der Regimegegner trotz des Waffenstillstands 20 Menschen getötet – 19 Zivilisten und ein Deserteuer, die meisten in der Provinz Homs. Die Armee ließ in Vororten von Damaskus sowie im Osten des Landes Berichten zufolge bereits weitere Einheiten anrücken. Bisher, sagt Amer in Deir Azzour, hätten etwa 500 Panzer in der hügeligen Landschaft rings um die Stadt gestanden. Nun sollen 40 weitere hinzugekommen sein. „Wie sollen wir glauben, dass sie es ernst meinen mit dem Waffenstillstand“, fragt er, „wenn sie die Präsenz des Militärs verstärken?“