Syrien

Keine Gefechte nach Inkrafttreten der Waffenruhe

Zwar wurden Truppenbewegungen in umkämpften Gebieten beobachtet - doch seit Donnerstagmorgen, 5 Uhr, gab es keine Gefechte in Syrien.

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Nach Inkrafttreten der vom Sondergesandten Kofi Annan ausgehandelten Waffenruhe hat es in Syrien am Donnerstag keine Gefechte gegeben. Wie Aktivisten in Damaskus am Morgen mitteilten, wurden jedoch Truppenbewegungen in den zuvor umkämpften Gebieten beobachtet. Gemäß Friedensplan sollten sich die Soldaten jedoch in ihre Kasernen zurückziehen.

In der Nacht seien noch einzelne Schüsse in der Hauptstadt Damaskus gefallen, hieß es. In einem Vorort habe es zudem eine Explosion in einem Auto gegeben, bei der aber niemand verletzt worden sei. Der Vorsitzende des in London ansässigen Observatoriums für Menschenrechte, Rami Abdul-Rahman, sagte, alle Unruhegebiete wie Hama und Homs in Zentralsyrien und die Region Idlib im Norden seien ruhig. Auch aus den Großstädten Aleppo und Damaskus wurden keine Kämpfe gemeldet.

Nach Angaben des internationalen Sondergesandten Annan wollte Syrien um 06.00 Uhr (Ortszeit) alle Militäraktionen auf eigenem Territorium einstellen. Zugleich behalte sich die Regierung in Damaskus aber das Recht vor, auf Angriffe von „bewaffneten Terroristengruppen“ zu reagieren, zitierte Annans Sprecher am Mittwoch aus einem Brief des syrischen Außenministers.

Der Friedensplan sieht vor, dass nach der Einhaltung der Waffenruhe internationale Beobachter zur Überwachung entsendet werden. Daraufhin sollen erste Gespräche zwischen der Regierung des Staatspräsidenten Baschar Assad und der Opposition stattfinden, um einen politischen Übergang auszuhandeln. Die Opposition und deren Unterstützer im Westen bleiben weiter skeptisch.

Internationale Gemeinschaft weiter besorgt

Die USA äußerten Bedenken, ob Syrien die Frist einhalten wird. Es habe schon zu oft Lippenbekenntnisse Assads zu einem Gewaltverzicht gegeben, nun müssten Taten folgen. Es sei alarmierend, dass die Gewalt trotz der Bemühungen Annans nicht schon beendet worden sei, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Mittwochabend bei einem Treffen der G-8-Staaten in Washington. Die US-Regierung werde sich mit ihren Verbündeten über zusätzliche Maßnahmen gegen Syrien beraten, sollte die Waffenruhe nicht eingehalten werden, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama sahen wegen der seit mehr als einem Jahr anhaltenden Kämpfe in Syrien den UN-Sicherheitsrat gefordert. Sie seien besorgt, dass sich die syrische Regierung nicht an die von Annan ausgehandelte Übereinkunft zur Beilegung des Konflikts halte, sagten Merkel und Obama am Mittwoch in einem Telefongespräch, wie das Weiße Haus mitteilte. Assad gehe weiter mit inakzeptabler Härte gegen sein eigenes Volk vor. Dies zeige, dass der Sicherheitsrat härtere Schritte unternehmen müsse.