SPD und Grüne

Enttäuschende Ergebnisse stärken Sigmar Gabriel

SPD und Grüne werden durch ihre bescheidenen Ergebnisse im Saarland enger aneinandergeschweißt. Die Lehre für die SPD: Mit einer großen Koalition werden keine Wähler mobilisiert.

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Kaum einmal ist es für die SPD bei so wenigen Wählern um so viel gegangen. Erstens wollten die Sozialdemokraten beweisen, dass sie im kleinen Saarland an ihre einstigen Triumphe anschließen können, die ihnen dort 1985 ausgerechnet Oskar Lafontaine mit der absoluten Mehrheit beschert hatte. Zweitens wollten sie sich selbst demonstrieren, dass sie zu neuer Stärke gerade in der direkten Konfrontation mit dem heutigen Linke-Zampano Lafontaine fähig sind.

Drittens aber und vor allem ging es für die SPD am Sonntag darum, einen weiteren Ministerpräsidentensessel zu ergattern und sich damit vor den Urnengängen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen als große Regierungspartei zu erweisen.

Auftakt zum Wahljahr 2012 verlief suboptimal

Doch mit dem Wahlabend in Saarbrücken musste die SPD erfahren, dass ihre Bäume trotz Zugewinns nicht in den Himmel wachsen. Nicht einmal eine gescheiterte Jamaika-Koalition an der Saar und eine seit zwei Jahren dilettierende Bundesregierung reichten aus, um die Sozialdemokraten im Saarland ganz nach vorn zu bringen.

So verlief gleich der Auftakt zum Wahljahr 2012, in dem die SPD die Ministerpräsidentenposten an der Saar und in Kiel ergattern und in Nordrhein-Westfalen deutlich bestätigt werden wollte, suboptimal.

Dass die SPD nun in einem weiteren Bundesland in die Regierung gelangen kann, ist da ein schwacher Trost. Denn das Signal einer zusätzlichen großen Koalition unter Unionsführung wirkt auf die eigenen Anhänger demobilisierend, ja demoralisierend. Schließlich hatte das Bündnis aus CDU/CSU und SPD für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2009 die historische Niederlage von 23 Prozent mit sich gebracht.

In Mängelgegend nicht ins Bodenlose gestürzt

Nun werden es nicht weniger als fünf Bundesländer sein, in denen Sozial- und Christdemokraten gemeinsam regieren: Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen und das Saarland. Doch eine solche große Koalition unter Unionsführung auch für den Bund zu bewerben, wird den SPD-Wahlkämpfern im Bund schwerfallen.

Neuen Auftrieb könnte insofern die Saar-Wahl jenen Sozialdemokraten um Parteichef Sigmar Gabriel geben, die eine klare Abgrenzung von der Union wollen. Prompt sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nach der ersten Hochrechnung im ZDF, „dass wir möglicherweise mit der großen Koalition nicht alle Wähler mobilisieren konnten“.

Der nötige Partner für eine Alternative zur großen Koalition, die Partei der Grünen, wird jedenfalls sein Werben um die SPD nach der Saar-Wahl eher verstärken. Denn trotz ihres sehr schwachen Ergebnisses mit einem ersten Rückschlag seit ihrem jahrelangen Höhenflug und trotz ihres Kippelns an der Fünf-Prozent-Hürde können sich die Grünen sagen, dass sie in ihrer Mängelgegend an der Saar nicht ins Bodenlose gestürzt sind.

"Keinen Grund für eine große Koalition"

Zumindest nicht zur blanken Katastrophe wurde mithin die Strategie ihrer Spitzenkandidatin Simone Peter. Sie setzte sich im Wahlkampf deutlich vom Schwarz-Grün-Kurs des Landeschefs Hubert Ulrich ab, der die Grünen in die Jamaika-Koalition mit CDU und FDP geführt und damit einen Teil der Klientel verschreckt hatte.

Simone Peter stand für Rot-Grün, erst recht im Bund, und sah „keinen Grund für eine große Koalition, auf die sich die SPD im Saarland festgelegt hat“, wie Peter vor der Wahl "Morgenpost Online“ sagte.

Wenn nun der großkoalitionäre Kurs des SPD-Spitzenkandidaten Heiko Maas so wenig für die Sozialdemokraten gebracht hat, werden die Grünen im Bund umso heftiger darauf dringen, dass man für 2013 auf Rot-Grün hinarbeiten müsse.

Dämpfer für Renate Künast

Personell übrigens sind die Bundesgrünen seit dem Wochenende noch mehr auf Rot-Grün gepolt als bisher schon. Die Bundestagsfraktionschefin Renate Künast nämlich, die eine Koalition mit der Union zumindest nicht für Teufelszeug hält, fiel in ihrem Berliner Landesverband bei der Wahl zum dortigen Parteirat im ersten Wahlgang durch und wurde damit weiter beschädigt.

Noch mehr als bisher spricht somit dafür, dass die Grünen 2013 mit einem linken Spitzenduo aus Parteichefin Claudia Roth und Fraktionschef Jürgen Trittin antreten. Beide stehen eisern für Rot-Grün und werden der SPD nun mit Blick auf das Saarland immerzu vorhalten, dass die Sozialdemokraten dort doch sähen, wie wenig ihnen eine Festlegung auf die Union nütze.