Schleswig-Holstein

Piraten gehen bei norddeutschen Bauern auf Stimmenfang

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Die Piratenpartei will im Wahlkampf Flagge zeigen und vor allem politikverdrossene Wähler mobilisieren. Thema ist untere anderem die Landwirtschaft.

„Klarmachen zum Ändern“ – unter diesem Motto geht die Piratenpartei vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai auf Stimmenfang. „Wir sind kein Großstadtphänomen, sondern können auch in ländlichen Gebieten sehr viele Wähler mobilisieren“, sagte Matthias Schrade vom Bundesvorstand der Piratenpartei am Montag in Neumünster und spielte damit auf den Erfolg bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin an, wo die Partei 2011 erstmals in ein Landesparlament einzog. Bis dahin seien die Piraten in den Flächenländern eher unbekannt gewesen, auch weil dort der Wahlkampf für eine noch neue Partei aufwendiger und teurer sei als in einer Großstadt. „Aber spätestens seit Berlin kennen uns die Leute.“

Laut Umfragen fünf Prozent in Schleswig-Holstein

Torge Schmidt, Spitzenkandidat im Norden, machte klar, dass die Piraten auf jeden Fall den Kieler Landtag erobern wollen. Jüngsten Umfragen zufolge käme die Partei in Schleswig-Holstein derzeit auf fünf Prozent. „Gerade unsere Art und Weise Politik zu machen, wo jedes Mitglied ein Mitspracherecht hat, ist für viele Wähler sehr ansprechend“, meinte der 23-Jährige. Die Partei mit derzeit knapp 650 Mitgliedern im Norden habe vor allem Zulauf von Nicht-Wählern. „Uns wählen vor allem Leute, die von der etablierten Politik die Nase voll haben“, sagte Schrade. Neben klassischen Piraten-Themen wie mehr Mitbestimmung von Bürgern und Freiheit im Internet will die Partei im Norden vor allem mit dem Thema Landwirtschaft punkten.

„Wir bekennen uns klar zu einer bäuerlichen Landwirtschaft und setzen uns für eine gentechnikfreie Zone in Schleswig-Holstein ein“, sagte Schmidt. Außerdem fordert die Partei etwa eine kostenfreie Schülerbeförderung. Man wolle die Schuldenbremse einhalten, aber nicht bei der Bildung sparen, sagte Schmidt.

Schonende Landwirtschaft statt industrieller Massenproduktion

Die Piraten machen sich auch für einen Schulfrieden stark: „Keine Reform aus ideologischen Gründen“, betonte der Spitzen-Pirat. Um Wähler zu gewinnen, setzt die Partei vor allem auf klassische Wahlkampf-Methoden. In diesen Tagen will sie rund 18.000 Plakate im Norden aufhängen. Eines zeigt Schafe beim Liebesakt, dazu den Spruch: „Wir sind Romantiker – schonende Landwirtschaft statt industrieller Massenproduktion.“

Koalitionsangebote von anderen Parteien gibt es Schmidt zufolge derzeit nicht. „Ich traue uns eine Regierungsbeteiligung durchaus zu, aber das ist unrealistisch“, sagte er. „Das wäre für die anderen Parteien auch eine ziemliche Herausforderung, schon allein weil es bei uns keinen Fraktionszwang gibt.“

Dass die Piraten anders sind als andere Parteien, wollen sie auch am 28. und 29. April bei ihrem Bundesparteitag in Neumünster zeigen. Mehr als 2000 Delegierte werden erwartet, vor allem um einen neuen Bundesvorstand zu wählen. „Das ist bei uns nicht so, dass die Basis die Kandidaten, die der Vorstand bestimmt hat, nur abnickt“, betonte Schrade. „Wie das ausgeht, ist noch völlig unklar.“

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