Mitt Romney

"Ich will Amerika wieder auf Kurs bringen"

Was würde Mitt Romney mit den USA machen, wenn er Obama schlägt? CNN-Reporter Wolf Blitzer sprach mit dem Favoriten der Republikaner.

Das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner bleibt spannend. Während der erzkonservative Politiker Rick Santorum die Vorwahlen in Kansas für sich entscheiden konnte, gewann sein Hauptkonkurrent Mitt Romney die Abstimmungen in mehreren Überseegebieten.

Zuletzt konnte Santorum nun mit einem überraschenden Doppelsieg in Mississippi und Alabama seinen Anspruch auf die Präsidentschaftskandidatur weiter unterstreichen. Der favorisierte Multimillionär Romney konnte aber ebenfalls mit Erfolgen in Hawaii und im US-Territorium Amerikanisch-Samoa punkten. Die Mitbewerber Newt Gingrich und Ron Paul mussten dagegen Enttäuschungen hinnehmen und konnten sich in keinem der Bundesstaaten durchsetzen, in denen zuletzt über die Kandidaten abgestimmt worden war.

Romney gilt als Favorit im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner für die Wahlen im November. Es ist aber noch nicht entschieden, wer tatsächlich gegen den demokratischen Amtsinhaber Barack Obama antreten wird. Bis Ende Juni stehen noch in knapp zwei Dutzend US-Bundesstaaten Vorwahlen an. Der endgültige Kandidat wird erst Ende August auf dem Parteitag der Republikaner in Tampa (Florida) offiziell gekürt.

Wolf Blitzer: Lassen Sie uns gleich zu Afghanistan kommen, weil sich die Situation dort weiter zu verschlechtern scheint. Dieser Meinung ist sogar Newt Gingrich, der glaubt, dass es dort nicht besser, sondern erheblich schlimmer werde. Und die USA junge Männer und Frauen in einer Mission verlieren, die im Grunde verloren ist. Ist es an der Zeit, Afghanistan schneller zu verlassen, als es Präsident Obama geplant hat? Er will die Mission erst Ende 2014 abschließen.

Mitt Romney: Es ist sicher an der Zeit, unsere Mission dort generell zu überdenken. Wir müssen uns anschauen, welche Fortschritte wir machen, und dürfen unsere Entscheidungen nicht abhängig machen von den Handlungen eines verrückten Mörders . Wir werden uns in unseren außenpolitischen Entscheidungen davon nicht beeinflussen lassen. Natürlich müssen wir aber von Zeit zu Zeit unseren Fortschritt dort beurteilen.

Ich bin sehr enttäuscht, dass der Präsident in den vergangenen ein bis zwei Jahren nicht über das gesprochen hat, was in Afghanistan passiert ist. Nicht über die Fortschritte, die gemacht wurden; nicht darüber, welche Rückschläge es gegeben hat. Er hat weder den Zeitplan für die Mission dargestellt noch erklärt, warum der Einsatz vielleicht keinen Sinn mehr macht – zumindest sieht es danach aus.

Meiner Meinung nach müssen wir mit den Befehlshabern vor Ort sprechen. In ein paar Tagen bekommen wir die neueste Einschätzung von General John Allen. Ich denke, wir sollten uns anhören, was er zu berichten hat. Ich bin gespannt, wie realistisch er unsere Chancen eingeschätzt, die Verantwortung für die Sicherheit so schnell wie möglich an die afghanische Armee zu übergeben.

Blitzer: Stimmen Sie Gingrich also zu, die Mission sei nicht mehr zu schaffen?

Romney: Im Grunde schon. Aber man kann in diesem Bereich der Außenpolitik natürlich nichts mit absoluter Gewissheit sagen. Das weiß man, wenn man in solch einen Konflikt eintritt. Aber im Verlauf bekommt man mehr Informationen über die gemachten Fortschritte und Rückschläge. Das heißt aber nicht, dass man abrupt seine gesamte Strategie ändern sollte – nicht wegen des Verhaltens einer geistig gestörten Person.

Und natürlich begutachtet und prüft man seine Fortschritte nach einiger Zeit noch einmal und gleicht sie mit den Einschätzungen derjenigen ab, die sehr gut mit der Mission vertraut sind und daher am besten über die Lage vor Ort Bescheid wissen.

Aber an einem Punkt zu sagen, ‚Wir werfen das Handtuch', ohne die Informationen von General Allen abzuwarten, oder sogar einen Abstecher nach Afghanistan zu machen und sich mit den Oberbefehlshabern direkt zu treffen, das macht keinen Sinn. Ich bin eher vorsichtig, wenn es um das Leben unserer Söhne und Töchter geht bei ihrem Einsatz für die Vereinigten Staaten von Amerika.

Blitzer: Als Senator Santorum im US-Senat saß, hat er mehrfach dafür gestimmt, die Schuldenobergrenze weiter anzuheben. Sie haben ihn deshalb kritisiert, ihre Meinung diesbezüglich mittlerweile aber etwas entschärft. Daher die Frage an Sie: Wenn Sie zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden, werden Sie sich verbindlich dafür einsetzen, die Schuldenobergrenze nicht weiter anzuheben?

Romney: Ich habe deutlich gemacht, dass ich die Schuldenobergrenze nicht weiter angehoben hätte. Zumindest nicht, ohne gleichzeitig Vereinbarung hinsichtlich der Einsparungen und Obergrenzen des Haushalts zu treffen. Und ich glaube immer noch, dass das der richtige Weg ist.

Wenn ich Präsident werden sollte, werde ich weitere Sparmaßnahmen vornehmen und Amerika wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt verhelfen. Wir müssen das machen. Wir dürfen die Zukunft unserer Kinder nicht aufs Spiel setzen und müssen verhindern, dass Politiker diese Zukunft verspielen, indem sie sich immer mehr Geld von den Chinesen und anderen leihen.

Meine Ansichten sind da ganz simpel, denn mein oberstes Ziel ist es, Amerika wieder auf Kurs zu bringen. Ich will einen ausgeglichenen Haushalt und das werde ich mit Einsparungen und Begrenzungen bei den Ausgaben im öffentlichen Sektor erreichen.

Blitzer: Kann ich Ihre Aussage als verbindliche Zusage verstehen, dass Sie – sollten Sie Präsident werden – die nationale Schuldenobergrenze nicht weiter anheben werden?

Romney: Jede Anhebung der Schuldenobergrenze muss von kompensierenden Einsparungen im öffentlichen Bereich begleitet werden, um sicherzustellen, dass wir unseren Weg zurück zu einem ausgeglichenen Haushalt wiederfinden.