Rot-Grün gescheitert

Röttgen will Ministerpräsident in NRW werden

Das Ende kam abrupt, war kurz – aber nicht schmerzlos. Nach weniger als zwei Jahren ist Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen gescheitert. Neuwahlen könnten bereits im Mai anstehen. Der Bundesumweltminister bietet sich als Spitzenkandidat für die CDU an.

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Bundesumweltminister Norbert Röttgen will die Landes-CDU als Spitzenkandidat in die anstehende Neuwahl führen und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen werden. Das kündigte er am Mittwoch unmittelbar nach dem Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf.

In Berlin gab es Rätselraten, ob durch eine Spitzenkandidatur das Ende von Röttgens Amtszeit als Minister eingeläutet werden könnte. Er hatte früher durchblicken lassen, dass er im Falle einer Niederlage sich auch die Aufgabe des Oppositionsführers vorstellen könnte.

Röttgen war am Mittwoch wegen der Entwicklungen in Düsseldorf nicht bei der Kabinettssitzung in Berlin anwesend. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, dass es keine Anzeichen für Veränderungen gebe. „Ich kann Ihnen von keinen Ressortumbesetzungs-Vorstellungen oder -Plänen der Kanzlerin berichten“, stellte Seibert klar.

Die CDU sei gut vorbereitet auf den NRW-Wahlkampf, sagte Röttgen. Nach dem „unwürdigen Regierungsschauspiel“ und einer Verschuldungspolitik der Regierung von Hannelore Kraft (SPD) sehe er gute Chancen, dass die CDU wieder stärkste Partei im bevölkerungsreichsten Bundesland werde. Die Frage nach einem Koalitions-Wunschpartner stelle sich noch nicht.

Rot-Grün war an dem Haushalt für 2012 gescheitert, den neben CDU auch die FDP und die Linksfraktion abgelehnt hatten. Nach nicht einmal knapp zwei Jahren Minderheitsregierung stehen die Zeichen damit klar auf Neuwahlen.