Moskau

Putin und Obama wollen Beziehungen verbessern

Der Protest gegen Wladimir Putin will nicht verstummen. Erneut geht die russische Opposition auf die Straße. Barack Obama gratulierte Putin zu seinem Wahlsieg.

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Knapp eine Woche nach dem Sieg Wladimir Putins bei der Präsidentschaftswahl in Russlan d hat US-Präsident Barack Obama seinem künftigen Kollegen telefonisch zu seinem Erfolg bei dem umstrittenen Urnengang gratuliert.

In dem Gespräch hätten die Politiker unter anderem Erfolge in den bilateralen Beziehungen beider Länder während der vergangenen Jahren erörtert, teilte die US-Regierung am Freitag in Washington mit.

Kritik an Wahl nicht mehr aufgegriffen

Unter anderem sei es um die Lage in Afghanistan und im Iran, den Sart-Abrüstungsvertrag sowie den geplanten Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) gegangen. Die Kritik der US-Regierung am Verlauf der russischen Präsidentschaftswahl vom Sonntag wurde in der Erklärung des Weißen Hauses nicht erneut aufgegriffen.

Washington hatte Moskau nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Abstimmung zu einer unabhängigen Untersuchung der Vorwürfe aufgefordert. Aus der Wahl war Putin, der bereits in den Jahren 2000 bis 2008 russischer Staatschef und seither Regierungschef des Landes war, nach offiziellen Angaben mit 63,6 Prozent der Stimmen in der ersten Abstimmungsrunde als Sieger hervorgegangen.

Nach zuletzt abgekühlten Beziehungen verständigten sich die beiden Politiker auf eine Fortsetzung der Diskussionen auch in Bereichen, in denen sich die Standpunkte zuletzt unterschieden hatten, wie das Weiße Haus mitteilte.

In Moskau haben sich derweil mehrere tausend Demonstranten versammelt, um gegen Putin und Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl zu protestieren.

Bereits eine Stunde nach Beginn der Protestaktion zogen nach Angaben der Polizei 8000 Teilnehmer durch die Moskauer Innenstadt. Der Chef der oppositionellen Linksfront, Sergej Udalzow, sprach von 30.000 Demonstranten. Die Stadtverwaltung hatte eine Kundgebung mit maximal 50.000 Teilnehmern genehmigt.

Politische Reformen, unabhängige Justiz, vorgezogene Wahlen

Bei ähnlichen Großdemonstrationen nach der ebenfalls von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl im Dezember waren noch rund 100.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Opposition werde so lange demonstrieren, „bis unsere wichtigsten Forderungen erfüllt sind“, sagte einer der Anführer der Protestbewegung, Wladimir Ryschkow.

Er forderte politische Reformen, eine unabhängige Justiz, ein Ende der Zensur und vorgezogene Wahlen. Die russische Regierung sei „nicht legitim, und sie hat Angst“, rief er den Demonstranten zu.

Angesichts der neuen Massenproteste waren im Zentrum der russischen Hauptstadt am Morgen hunderte Einsatzkräfte mit einer Vielzahl von Bussen vorgefahren. Nach offiziellen Angaben sollen insgesamt rund 2500 Polizisten und Spezialkräfte des Innenministeriums im Einsatz sein.

Kundgebung in St. Petersburg wurde nicht genehmigt

Auch in St. Petersburg will die Opposition am Samstag demonstrieren, die Kundgebung wurde von den Behörden allerdings nicht genehmigt. Die Veranstalter hoffen trotzdem auf rund 500 Teilnehmer, wie Organisator Juri Melnitschuk dem Sender Moskauer Echo sagte.

Die Opposition hatte nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl am Sonntag angekündigt, die Proteste zu einem ständigen Begleiter von Putins dritter Amtszeit im Kreml werden zu lassen.