Wulff-Nachfolger

Union gegen Gauck - FDP gegen Huber

Die Suche nach einem Wulff-Nachfolger gestaltet sich schwieriger als erwartet. In der Kandidatenfrage droht sogar ein Koalitionskrach. Ob Merkel wie ursprünglich geplant bereits am Sonntagabend SPD und Grüne zu einem Kandidatengespräch einlädt, ist fraglich.

Foto: dpa / dpa/DPA

Die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten droht zu einer Hängepartie zu werden – einschließlich Koalitionskrach. Die Union wird anders als ihr Koalitionspartner FDP den SPD-Favoriten Joachim Gauck nicht als Bundespräsidentenkandidaten akzeptieren, wie aus Unionskreisen verlautete. Der DDR-Bürgerrechtler Gauck, der 2010 gegen den am Freitag zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff kandidiert hatte, sei CDU und CSU nicht zu vermitteln, hieß es. Für andere Kandidaten sei die Union offen.

Kanzleramt kamen am Sonntag erneut die Partei- und Fraktionschefs von Union und FDP unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen, um eine Namensliste durchzugehen. Darauf sollen unter anderem der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Wolfgang Huber, und die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) gestanden haben. Im Gespräch war auch der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU).

Die FDP-Spitze sprach sich einstimmig für Gauck aus. Das beschloss das FDP-Präsidium. Parteichef Philipp Rösler und Fraktionschef Rainer Brüderle würden mit diesem Vorschlag zurück in die Verhandlungen mit der Union gehen, hieß. Huber und Töpfer wurden im FDP-Präsidium abgelehnt.

Brüderle sagte in einem am Sonntag vor dem Spitzentreffen der Koalition aufgezeichneten Interview für den ARD-„Bericht aus Berlin“ zu Gauck: „Das ist ohne Frage ein respektabler und anzuerkennender Kandidat, und wir sind im Dialog, ob beim Schluss die Entscheidung in diese Richtung geht oder in eine andere.“

Huber stößt dagegen nicht nur bei der FDP, sondern auch bei den Grünen auf starke Vorbehalte. Aus Grünen-Kreisen hieß es, Huber habe sich zum Beispiel deutlich gegen einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen. Die Liberalen lehnen auch Roth ab, weil ihre Wahl ein zu starkes Signal für Schwarz-Grün im Bund wäre. Roth regiert seit 2006 ein Bündnis mit den Grünen in Frankfurt. Grünen-Chef Cem Özdemir warnte Merkel davor, mit nur einem Namen in die Konsensgespräche zu gehen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte, es gehe darum, „auch nach Frauen Ausschau zu halten“.

SPD droht mit Gegenvorschlag

Die SPD favorisiert Gauck. Dies sei aber keine Vorfestlegung, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er warnte allerdings in der „Bild am Sonntag“: „Wir machen nicht mit, wenn wir nach der Methode 'Friss Vogel oder stirb' von der Merkel-Koalition einen Kandidaten vorgesetzt bekommen.“ Gabriel drohte mit einem eigenen Kandidaten, falls die Kanzlerin „keine ernsthaften Gespräche“ führen wolle. Seine Partei wäre dann „in der Pflicht, einen besseren Gegenvorschlag zu machen“. Im Zweifel habe die SPD auch länger Zeit als das Wochenende.

In einer Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ sprachen sich 54 Prozent für Gauck aus, der 2010 bereits gegen Wulff angetreten war und knapp verloren hatte. An zweiter Stelle folgten mit je 34 Prozent Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kam auf 32 Prozent, Ex-Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) auf 28 Prozent. Am Samstag hatten die Spitzen von SPD und Grünen bekräftigt, dass sie keinen Kandidaten aus dem aktuellen Bundeskabinett mittragen würden.