Wehrbeauftragter

Königshaus beklagt düstere Stimmung in der Truppe

| Lesedauer: 7 Minuten

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus registriert eine tiefgreifende Verunsicherung in der Bundeswehr wegen der Streitkräfte-Reform. Morgenpost Online sprach mit dem "Anwalt der Soldaten" über Defizite und Frust in der Truppe.

Im zweiten Jahresbericht seit seinem Amtsantritt im Mai 2010 stellt der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) viele bekannte Mängel in der Bundeswehr fest. Für viele Soldaten bleibt es demnach ein großes Problem, ihren Beruf mit der Familie zu vereinbaren. Da etwa 70 Prozent der Kameraden zwischen Wohn- und Dienstort pendeln müssten, auch über Hunderte Kilometer, entstünden erhebliche Belastungen für die Betroffenen und deren Familien.

80 Prozent – so hoch sind in machen Einheiten die Trennungs- und Scheidungsraten, die eine Folge dieser weiten Wege seien. Wegen der langen Abwesenheit von zu Hause falle es vielen Soldaten auch schwer, überhaupt ein soziales Umfeld aufzubauen. „Das ist eine Entwicklung, die das Leitbild des Staatsbürgers in Uniform gefährdet“, stellt Königshaus fest. Daher schlägt er vor, die frei werdenden Liegenschaften als Pendlerunterkünfte zu nutzen.

Als erfreuliche Nachricht vermeldet der Wehrbeauftragte, dass die Zahl der rechtsextremistischen Vorfälle in der Bundeswehr erneut gesunken ist, von 82 im Jahr 2010 auf 63 im vergangenen Jahr. Es habe sich fast ausschließlich um Propagandadelikte gehandelt, etwa das Hören rechtsextremistischer Musik oder das Zeigen des Hitler-Grußes. Bedenklich sei, dass nicht nur junge Soldaten, sondern vereinzelt auch Unteroffiziere auffällig geworden seien.

Königshaus legte seinen zweiten Jahresbericht vor, es ist der 53., seit es dieses Amt gibt. Morgenpost Online sprach mit dem „Anwalt der Soldaten“ über Defizite und Frust in der Truppe.

Morgenpost Online: Was hat Sie im vergangenen Jahr am meisten aufgeregt?

Hellmut Königshaus: Mich regt alles auf, wofür nicht alsbald Lösungen gefunden werden. Es ist die Masse der Vorfälle, diese wirklich große Unzufriedenheit in der Truppe. Die im Bericht aufgelisteten Defizite zeigen, dass die Bundeswehr seit Jahren strukturell unterfinanziert ist und Einsparungen immer zulasten der Soldaten gehen.

Morgenpost Online: Aber die Zahl der Eingaben ist auf 4864 gesunken, auf den niedrigsten Stand seit 1967 – in einem Jahr des Umbruchs. Warum melden sich weniger Soldaten?

Hellmut Königshaus: 1967 war die Bundeswehr mehr als doppelt so groß wie heute. Die Eingaben sind also nur in absoluten Zahlen zurückgegangen. Im Verhältnis zur sinkenden Zahl der Soldaten sind sie gestiegen. Das hängt auch mit der Neuausrichtung und all den Veränderungen zusammen. Soldaten fast aller Dienstgradgruppen sind in weiten Teilen tief verunsichert, weil sie nicht wissen, wie ihre Zukunft aussehen wird. Wir müssen uns viel intensiver mit ihren Eingaben befassen als früher. Vieles von dem, was sonst erst durch Eingaben virulent wurde, ergibt sich jetzt schon durch Truppenbesuche.

Morgenpost Online: Das heißt: Sie warten nicht darauf, dass Soldaten Ihnen Klagen vortragen, sondern fragen offensiv nach Missständen?

Hellmut Königshaus: Natürlich. Sonst bräuchte ich ja keine Truppenbesuche zu machen. Dabei kommen viele Dinge zur Sprache, die mir Soldaten im Wege der Eingabe gar nicht zutragen würden. Wenn Sie den Deckel mal ein bisschen hochheben, quillt es auf einmal heraus. Wir beobachten auch, dass die Inhalte der Eingaben komplexer werden. Heute tragen uns die Soldaten Sachverhalte vor, aus denen sich dicke Akten entwickeln.

Morgenpost Online: So wie bei der „Gorch Fock“?

Hellmut Königshaus: Ja, zum Beispiel. Allein dieser Vorgang füllt mehr als acht Ordner. Die Sache ist für uns inzwischen bis auf wenige Restfragen abgeschlossen. Es hat sich klar gezeigt, dass nichts von dem, was ich vorgetragen habe, voreilig oder übertrieben war, wie manche gemutmaßt hatten; manches hat der Marine-Inspekteur in seinem Abschlussbericht sogar noch härter beurteilt als wir. Danach hat es nun eine ganze Reihe von Verbesserungen gegeben, um die Sicherheit an Bord zu erhöhen. Damit bin ich weitestgehend zufrieden.

Morgenpost Online: Sie weisen in Ihrem Bericht auch auf Differenzen mit dem Verteidigungsminister hin. Was war da los?

Hellmut Königshaus: Es gab einen Konflikt über die Reichweite der Befugnisse des Wehrbeauftragten. Hintergrund war, dass meinem Amt Informationen zu Einzelfällen trotz Nachforderung nicht zugänglich gemacht wurden. Daraufhin gab es aus der Ministerialbürokratie den Einwand, mir stünden diese Informationen nicht zu, da ich nicht tätig werden dürfe, wenn zu einem Sachverhalt schon Informationen dem Parlament mitgeteilt worden seien. Davon steht aber in keinem Gesetz etwas. Wenn die Verfassung mir den Schutz der Grundrechte der Soldaten überträgt, nehme ich diese Verantwortung ernst. Daran lasse ich mich auch vom Verteidigungsministerium nicht hindern.

Morgenpost Online: Haben Sie Ihren Streit beigelegt?

Hellmut Königshaus: Ja, wir haben uns nun verständigt, dass ich weiter alle Informationen bekomme, so wie es im Gesetz steht. In dem Punkt bin ich auch zu keinem Kompromiss bereit. Das bin ich nicht nur mir, dem Parlament und den Soldaten schuldig, sondern auch künftigen Amtsinhabern. Über das Amt des Wehrbeauftragten gab es ja schon Streit, ehe es existierte. Als der erste Wehrbeauftragte 1960 seinen Bericht vorlegte, hieß es: Der überschreitet seine Kompetenzen und kümmert sich um Dinge, die ihn nichts angehen.

Morgenpost Online: Hören Sie die Vorwürfe immer noch?

Hellmut Königshaus: Es gibt sicherlich einige, die sagen: Was muss der dauernd rummäkeln? Das sieht ja so aus, als täte sonst niemand etwas. Und manche empfinden meine Hinweise durchaus als aufgedrängte Bereicherung. Doch genau das zu tun, ist mein gesetzlicher Auftrag. Entscheidend ist doch, dass man die nötigen Konsequenzen zieht. Mir geht es darum, die Bundeswehr jeden Tag ein bisschen besser zu machen.

Morgenpost Online: Am Donnerstag entscheidet der Bundestag über das neue Afghanistan-Mandat. Kann er die Soldaten ruhigen Gewissens in diesen Einsatz schicken?

Hellmut Königshaus: Ich bin nicht beruhigt, aber ich halte es für vertretbar – obwohl es trotz der erneut gestiegenen Gefahren immer noch viele, teilweise seit Jahren bekannte Defizite gibt. Das Ministerium bemüht sich aber, die abzustellen. Zum Beispiel freue ich mich, dass endlich ein Anfang gemacht ist bei den eigenen Fähigkeiten zur Minenräumung. Es darf aber nicht sein, dass wir bei jedem Problem einen neuen Beschaffungsvorgang einläuten und dann ewig warten müssen. Sorgen bereitet mir auch der Lufttransport. Die Bergung von Verwundeten kann derzeit nur durch die US-Verbündeten sichergestellt werden. So schnell werden wir die Alliierten nicht ersetzen können.

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