Neuverschuldung des Bundes geringer als erwartet

Der Bund ist im Jahr 2011 dank der brummenden Konjunktur mit deutlich weniger neuen Schulden ausgekommen als geplant. Die Nettokreditaufnahme lag bei 17,3 Milliarden Euro. Gesetzlich möglich gewesen wäre eine Neuverschuldung mehr als 48 Milliarden Euro.

Foto: picture alliance / picture alliance/chromorange

Der Bund hat im vergangenen Jahr dank der günstigen Konjunkturentwicklung weit weniger neue Schulden gemacht als erwartet. Die Nettokreditaufnahme lag bei 17,3 Milliarden Euro, wie das Finanzministerium am Donnerstag in Berlin auf Basis vorläufiger Zahlen mitteilte.

Zuletzt war für 2011 mit einer Neuverschuldung von 22 Milliarden Euro gerechnet worden. Ursprünglich waren sogar 48,4 Milliarden Euro für das vergangene Jahr veranschlagt.

Dass dieser Rahmen nicht ausgeschöpft wurde, lag vor allem an den kräftig sprudelnden Steuerquellen, die dem Bund 248,1 Milliarden Euro in die Kassen spülten – und damit 18,9 Milliarden Euro mehr als erwartet. Außerdem fielen dank der Rekordbeschäftigung die Ausgaben für Arbeitslosigkeit niedriger aus. Schließlich profitierte der Bund von sehr günstigen Kapitalmarktzinsen.

Diese ungewöhnlich positive Entwicklung wird sich nach Einschätzung von Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter in diesem Jahr nicht wiederholen. Als Grund nannte er die zu erwartende Abkühlung des Wirtschaftswachstums.

Für dieses Jahr plant Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wieder mit mehr neuen Schulden in Höhe von 26,1 Milliarden Euro. 2011 war das Bruttoinlandsprodukt um drei Prozent gewachsen, für 2012 erwarten Experten nur noch einen Zuwachs zwischen 0,5 und einem Prozent.

Hinzu kommt, dass Deutschland voraussichtlich 2012 eine Bareinlage in den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM leisten muss. Wie hoch dieser Betrag sein wird, steht noch nicht fest, er muss aber durch einen Nachtragshaushalt und eine höhere Neuverschuldung abgedeckt werden. Ursprünglich war vorgesehen, dass erst ab 2013 fünf Jahresraten von 4,3 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt an den ESM fließen. Die Euro-Regierungen hatten jedoch beschlossen, den ESM früher einsatzbereit zu machen und die Kapitalzufuhr zu beschleunigen.

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