Wulff unter Druck

Der Bundespräsident glaubt an ein Ende der Affäre

Kann sich Christian Wulff im Amt halten? Die Antwort auf diese Frage scheint auch nach dem Wochenende offen. Kritische Stimmen aus der Koalition und neue Details zur Kreditaffäre halten den Druck auf das Staatsoberhaupt hoch. Wulff selbst hofft auf eine Ende des "Stahlgewitters".

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Es war eine anstrengende Woche für Christian Wulff. Doch trotz des versuchten Befreiungsschlags per TV-Interview bleibt der Bundespräsident weiter unter Druck. Und denkt nicht an einen Rücktritt.

Bei einem internen Neujahrsempfang am Freitagnachmittag habe er sich zuversichtlich gezeigt, „dass dieses Stahlgewitter bald vorbei ist“, schrieb die „Bild am Sonntag“ ohne Angaben von Quellen. Der Präsident wolle bis 2015 einen guten Job machen und dem Amt nach eigenen Worten einen weiteren Rücktritt nach Horst Köhlers Abgang 2010 ersparen, heißt es in dem Bericht. Wulff wird darin mit den Worten zitiert:„In einem Jahr ist das alles vergessen.“

Doch hinter den Kulissen sollen sich die Parteispitzen von Union und SPD unbestätigten Medienberichten zufolge bereits auf einen Rücktritt vorbereiten – was führende Koalitionspolitiker vehement dementieren.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte der „FAS“, natürlich stehe die Kanzlerin mit Vizekanzler Rösler in permanentem Kontakt: „Sie sieht aber keine Veranlassung, über eine Nachfolge für den Bundespräsidenten zu sprechen.“ Seehofer erklärte zu den Vorbereitungen eines Rücktritts: „An diesem Bericht ist nicht das Geringste dran, er ist schlicht die Unwahrheit.“ Und Vize-FDP-Sprecherin Kathrin Klawitter befand: „Die Berichte und Gerüchte sind frei erfunden.“

Wulff trifft Merkel am Donnerstag

Ungeachtet neuer Details zur Kreditaffäre will Wulff in dieser Woche Arbeitsroutine demonstrieren. Dazu gehört der Neujahrsempfang für Repräsentanten des öffentlichen Lebens, zu dem Wulff am Donnerstag vor laufenden Kameras Kanzlerin Angela Merkel und Vertreter anderer Verfassungsorgane erwartet.

In den jüngsten Veröffentlichungen ging es auch erneut um die Frage, ob Wulff mit seiner Intervention bei der "Bild"-Zeitung einen Bericht über die Finanzierung seines Hauses nur hinauszögern oder ganz verhindern wollte. Laut „Spiegel“ hat er gegenüber dem „Bild“-Chefredakteur zwar gebeten, die Veröffentlichung um einen Tag zu verschieben, aber auch mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht.

Diese Darstellung deckt sich mit der der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ („FAS“). Zugleich wertete der „Spiegel“, dem nach eigenen Angaben eine Abschrift von Wulffs Nachricht auf Diekmanns Mobilbox vorliegt, die Wortwahl aber als „weniger ausfällig und dramatisch, als es in den bislang veröffentlichten Wortfetzen den Anschein gehabt hatte“.

Der Druck auf Wulff wächst

Im schwarz-gelben Regierungslager wächst die Kritik an Wulff weiter. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow forderte in der „FAS“ vom Staatsoberhaupt mehr Aufklärung: „Die Vorwürfe müssen ausgeräumt werden, und das ist noch nicht gänzlich geschehen.“ Es sei irritierend, wie Wulff sich scheibchenweise der Wahrheit nähere, „wie er sich entschuldigt und noch mal entschuldigt“, sagte der sächsische FDP-Vorsitzende, der 2010 für Wulffs Gegenkandidaten Joachim Gauck gestimmt hatte.

Führende Unionspolitiker signalisierten aber auch, ihn weiterhin unterstützen zu wollen. So sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe dem „Spiegel“, Wulff verdiene trotz „Ungeschicklichkeiten und Fehler“ eine Chance, Vertrauen wieder aufzubauen. CSU-Chef Horst Seehofer erklärte: „Wir stellen uns hinter Menschen in Schwierigkeiten, es sei denn, die Schwierigkeiten sind so groß, dass man das nicht mehr verantworten kann. Das ist bei Christian Wulff nicht der Fall.“