Bundespräsident

SPD-Chef greift Wulff an und bringt Gauck ins Spiel

Sigmar Gabriel bezeichnet die Debatte um den Bundespräsidenten als "unwürdig und abstoßend". Den Rücktritt Wulffs forderte er nicht, stellte aber klar, dass der DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck der "bessere Bundespräsident" sei. Gauck dagegen hat sich bislang nicht zur Debatte geäußert.

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Neuer Angriff auf Christian Christian Wullf: Zur Kredit- und Mailbox-Affäre des Bundespräsidenten sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel Bundespräsident Christian Wulff der "Bild"-Zeitung: „Es ist schlimm, dass der Bundespräsident es so weit hat kommen lassen. Diese ganze Auseinandersetzung ist unwürdig und abstoßend“.

Er warf Wulff vor, die Maßstäbe für Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit in die falsche Richtung zu verschieben. „Kassiererinnen im Supermarkt werden schon entlassen, weil sie nur einen Pfandbon eingesteckt haben, aber der Bundespräsident meint, für ihn können Sonderregeln gelten“, sagte Gabriel.

Auf die Frage, warum die SPD nicht den Rücktritt Wulffs fordert, sagte Gabriel, es sei „nicht die Aufgabe der SPD, den Bundespräsidenten zum Rücktritt aufzufordern. Wir haben ihn nämlich nicht gewählt. Bei uns ist klar, dass wir einen besseren Bundespräsidenten wollten: Joachim Gauck.“

Zugleich schreckt ein Bericht die Regierungskoalition auf . Wie die "Rheinische Post" berichtete, haben sich Angela Merkel (CDU), Philipp Rösler (FDP) und Horst Seehofer (CSU) auf ein Verfahren zur Nominierung eines neuen Kandidaten geeinigt. Die Zeitung beruft sich auf Regierungskreise. Geplant sei, einen Vorschlag zu machen, den „Rot-Grün nicht ablehnen kann“.

Die Union wies den Bericht entschieden zurück: "Das ist eine blanke Spekulation. Und die weiße ich zurück“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion im Bundestag, Peter Altmaier (CDU), am Samstag im Deutschlandfunk. Aus Führungskreisen der FDP war der Bericht als „blanker Unsinn“ bezeichnet.

Joachim Gauck, DDR-Bürgerrechtler und evangelischer Theologe, war 2010 von SPD und Grünen als Gegenkandidat zu Wulff benannt worden. Der "Spiegel" titelte damals „Joachim Gauck – Der bessere Präsident“. Der 71-Jährige besuchte am Freitag eine Dreikönigsveranstaltung in Neubrandenburg. Mit Bezug auf die Arbeit der Medien sagte er: „Wir sollten unsere Kräfte nicht auf dem Altar der Ängste opfern.“

Zur Begrüßung nannte der Vorsitzende des Dreikönigsvereins, Rainer Prachtl, Gauck „einen Präsidenten der Herzen“, was viel Beifall auslöste. Gauck lehnte es aber ab, sich zu den Vorgängen um Wulff zu äußern.