EU-Ratspräsidentschaft

Dänische Euro-Skeptiker sollen den Euro retten

Neues Jahr - die EU-Ratspräsidentschaft geht nun an Dänemark. Premierministerin Thorning-Schmidt muss mithelfen, den Euro zu retten - auch wenn ihre Landsleute ausgesprochene Euro-Skeptiker sind.

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Kühl schaut sie in die Runde. Das Haar ist zum strengen Pferdeschwanz gebunden, der dunkle Blazer hebt sich farblich kaum von der eleganten Bluse ab, um den Hals trägt sie schlichten silbernen Schmuck. Nur mit einem Nicken beantwortet Helle Thorning-Schmidt (45) die Frage, ob sie für die weltweit umstrittene Finanztransaktionssteuer sei. Dabei presst sie die Lippen zusammen und blickt ihrem Gegenüber fest in die Augen. Als sich Dänemarks neue Ministerpräsidentin kürzlich der ausländischen Presse stellte, wurde wieder einmal klar: Thorning-Schmidt ist die Personifizierung der EU – distanziert, ein wenig abgehoben, nüchtern und ziemlich zielgerichtet. Da passt es, dass die EU-Ratspräsidentschaft zum 1. Januar 2012 von Polen an Dänemark übergegangen ist.

Andererseits: „Dänemark zeigt sich in der EU nicht sonderlich solidarisch. Mit verschiedenen Ausnahmeregelungen geriert es sich als Einzelgänger“, sagt die dänische Politik-Professorin Marlene Wind. „Das sind keine guten Voraussetzungen, um die Ratspräsidentschaft erfolgreich zu führen.“ Denn Dänemark muss Verhandlungen leiten, deren Ergebnisse es nicht direkt betreffen. Obwohl das Land schon 1973 dem Staatenbund beitrat, hat es Sonderbedingungen ausgehandelt. Dänemark hat weder den Euro eingeführt, noch beteiligt es sich an der gemeinsamen Sicherheits-, Justiz- und Innenpolitik.

Thorning-Schmidt versucht auch gar nicht, mit ehrgeizigen Zielen aufzutrumpfen. „Was den europäischen Rettungsschirm angeht, so regeln das die Euro-Länder natürlich unter sich und als Nicht-Euro-Staat ist es nicht an uns, sich für gemeinsame Euro-Anleihen einzusetzen“, sagt die Regierungschefin. Auch zur Politik der Europäischen Zentralbank will sie sich nicht äußern.

Sie will Dänemarks Schwäche zum Vorteil wenden und auf die neutrale Maklerrolle setzen. Ambitionen hat sie auch, was den Binnenmarkt angeht und ein gemeinsames Patentgericht. Die Krise wird in den kommenden sechs Monaten im Fokus stehen, aber Thorning-Schmidt kommt es darauf an, dass die EU sich nicht allein auf Krisenmanagement beschränkt. „Unsere Aufgabe ist, zu zeigen, dass die EU trotz Krise Beschlüsse fassen kann“, sagte sie der Zeitung „Politiken“.

Doch trotz aller Vorbehalte: Thorning-Schmidt hat das Zeug dazu, für ihr Land und Europa doch einen Erfolg zustande zu bringen. Im Gegensatz zu großen Teilen der dänischen Bevölkerung ist sie nicht nur eine überzeugte Anhängerin des Staatenbundes, sondern im System EU auch tief verwurzelt.

Studiert hat die Premierministerin am renommierten Europa-Kolleg in Brügge, einer der Kaderschmieden für hohe EU-Beamte und -Politiker. Ihre politische Karriere begann in Brüssel. Die heute 45-Jährige saß fünf Jahre im EU-Parlament und muss sich die Kontakte dort nicht erst aufbauen.

Überraschend wurde Thorning-Schmidt 2005 zur Parteivorsitzenden gewählt, und weil es keine ernst zu nehmende Alternative gab, blieb sie in dieser Position. Ihr kühler Stil kommt bei den Dänen nicht recht an, der Wahlsieg im September gelang nur, weil die Konservativen zu schlecht abschnitten.

Seit Herbst steht Thorning-Schmidt einer Minderheitsregierung aus ihren Sozialdemokraten, Linkspartei und Linksliberalen vor. Um eine Mehrheit zu erhalten, muss ihre Koalition die ganz linke Einheitsliste einbinden oder sich mit Liberalen und Konservativen oder den Rechtspopulisten einigen.

Und die stets elegant gekleidete Thorning-Schmidt wird den Spitznamen „Gucci-Helle“ nicht los. Dieses Etikett ist für eine Sozialdemokratin natürlich ein Problem, könnte aber in Brüssel und beim EU-Schwergewicht Frankreich ebenso gut ankommen wie ihre Französischkenntnisse. Am 1. Juli 2012 übernimmt dann Zypern die Ratspräsidentschaft.

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