Merkels Mongolei-Reise

Kleines, friedliebendes Pony zwischen zwei Elefanten

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Robin Alexander

Die Bundeskanzlerin beendet ihre kurze Asienreise mit einem Stopp in der Mongolei: Das zwischen China und Russland eingeklemmte Land braucht dringend westliche Partner.

Nach dem fernen Vietnam, das Bundeskanzlerin Angela Merkel die vergangenen zwei Tage besuchte , ist nun die noch fernere Mongolei an der Reihe.

Gestern der immer noch sozialistische, aber wirtschaftlich zunehmend erfolgreiche Staat mit über 80-Millionen Einwohnern. Heute das nicht mehr sozialistische, aber immer noch bitterarme und fast menschenleere Steppen- und Wüstenreich. Eine Kombination von Reisezielen, die nicht nur wie zufällig wirkt, sondern tatsächlich auch Zufällen geschuldet ist .

Große Freude in der Mongolei

Die Mongolei freute sich bei Merkels Ankunft über alle Maßen. Von einem „historischen Besuch“ sprach Ministerpräsident Sukbatar Batbold sogar.

Tatsächlich hatte dieses Land vorher noch nie ein deutscher Kanzler beehrt. Dass sich dies jetzt ändern, hat vor allem wirtschaftliche Gründe. Noch sind die Ausfuhren nach Deutschland zwar verschwindend gering. Allerdings liegt unter der kalten Steppe etwas, das bald wichtig wird: Seltene Erden.

Unter diesem Begriff werden 17 Elemente gefasst, die heute schon in jedem Mobiltelefon und bald auch in jedem Auto mit Elektro- oder Hybridantrieb zu finden sein werden. Für die High Tech Industrie werden Seltene Erden bald unersetzbar, meinen Experten. Schon jetzt explodieren die Preise.

Das Problem liegt jedoch nicht darin: Denn der Löwenanteil der begehrten Stoffe könnte bald gar nicht mehr auf den Markt kommen. China, selbst ein Land mit reichen Vorkommen an Seltenen Erden, versucht auch Vorkommen in Afrika und anderen Weltgegenden zu monopolisieren – schon heute beherrscht China mit 95 Prozent an Förderung und Verarbeitung den Markt nahezu komplett.

Hier wollte Merkel dagegen halten und schloss mit der Mongolei ein „Rahmenabkommen“ ab, das der deutschen Industrie künftig Zugriff auf Seltene Erden sichern soll.

Schon der Verkauf von kleinsten Mengen lohnt sich

Hier ist freilich viel Hoffnung im Spiel. Denn bisher gibt es in der Mongolei nicht nur noch gar keine Förderung der Seltenen Erde, auch die Vorkommisse werden hier bisher eher begründet vermutet als sicher gewusst. Noch haben deutsche Geologen die Angaben der Mongolen über die Vorkommnisse nämlich nicht bestätigt.

Aber es wäre einfach zu schön: Denn die Seltenen Erden sind so teuer, dass schon der Verkauf von kleinsten Mengen lohnend wäre. Klassische Rohstoffe, vor allem Kohle, haben sie auch reichlich- können sie aber kaum verkaufen. Das benachbarte China, das alle mongolischen Rohstoffe exklusiv ausbeuten möchte, lässt keine Exporte in Drittländer durch.

Der Transport über das große Russland – der andere Nachbar der Mongolei – ist aber so teuer, dass er sich nicht lohnt. Die Seltenen Erden hingegen könnte man notfalls mit einem kleinen Frachtflugzeug ausfliegen. Eine andere Idee: Deutsche Technologie soll zur Verflüssigung von mongolischer Kohle genutzt werden, um die erdrückende Abhängigkeit von russischem Erdöl zu mildern.

Kleines, friedliebendes Pony – zwischen zwei Elefanten

Die schwierige Nachbarschaft ist das große Problem der Mongolei. Ihr Staatsoberhaupt Tshakhia Elbegdorj hat sich für die prekäre Lage seiner Nation eine fast niedliche Beschreibung ausgedacht: „Die Mongolei ist ein kleines, friedliebendes Pony – zwischen zwei Elefanten.“

Früher ein sozialistischer Staat an der kurzen Leine des Kremls, fürchtet die Mongolei heute vor allem die Abhängigkeit von China. Als Ausgleich sucht sie deshalb die Nähe zum Westen: Ihre Führer versuchen sich dem Westen auf vielerlei Weise anzunähern.

Obwohl Präsident Elbegdorj einsehen musste, dass die Mongolei kein Nato-Mitglied werden kann, reiste er im vergangenen Jahr sogar zum Gipfel der Allianz nach Lissabon und versuchte dort, die westlichen Politiker in Gesprächen für sich und sein Land einzunehmen.

Bei der Kanzlerin hat er dabei tatsächlich einen guten Eindruck hinterlassen. Bei diesem Besuch unterstützt sie seine Politik, neue Partner zu suchen, sehr deutlich: „Die Mongolei ist für uns ein guter Freund und im übertragenen Sinne ein guter Nachbar – im Sinne der Drittnachbarpolitik.“

Mit diesem Begriff beschreiben die Mongolen ihren Versuch, der erdrückenden Nähe von China und Russland zu entkommen. Tatsächlich versucht sich die Mongolei sogar durch militärisches Engagement dem Westen als Partner aufzudrängen: So schützt ein mongolischer Infanteriezug das deutsche Feldlager Faisabad im Norden Afghanistans.

Anders als die westlichen Nationen will die Mongolei ihr Engagement sogar ausweiten und plant, die Zahl ihrer Soldaten am Hindukusch in diesem Jahr auf 400 zu erhöhen. Für ein Volk von wenig mehr als drei Millionen Einwohnern ein durchaus bemerkenswerter Beitrag. Diese Soldaten werden schon jetzt in der Mongolei von deutschen Ausbildern auf ihren Einsatz vorbereitet – einige von besuchte die Kanzlerin am Nachmittag für ein Foto.

Kanzlerin macht eine Ausnahme

Erst kurz vor ihrer Ankunft hatte Merkel grünes Licht für einen anderen Programmpunkt gegeben: für eine Rede vor dem mongolischen Parlament. Normalerweise meidet die Kanzlerin solche Auftritte – schon um nicht in die Verlegenheit zu kommen, eine Gegeneinladungen in den Bundestag aussprechen zu müssen – was gar nicht ihr, sondern dessen Präsident Norbert Lammert zustünde.

In der Mongolei macht die Kanzlerin aber eine Ausnahme: Denn der kleine, gefährdete Staat hat seit 1989 eine bemerkenswerte demokratische Entwicklung genommen: Heute ist die Mongolei die einzige parlamentarische Demokratie in ihrer geopolitischen Nachbarschaft.

Die Kanzlerin schrieb ihr sogar „Vorbildfunktion“ und eine „Vorreiterrolle“ zu. In dem nicht-öffentlichen Gespräch mit dem Staatspräsidenten, das in einer bunten Staatsjurte – also in einem innerhalb eines Gebäudes aufgebauten Zeltes – warb Merkel jedoch auch für Reformen: Ein Verhältniswahlrecht nach deutschem Vorbild könnte eine bessere Repräsentation von Minderheiten garantieren.

Tatsächlich sind die meisten Abgeordneten Männer und gehören zu einem der zwei auch wirtschaftlich konkurrierenden Machtblöcken. Bei Merkels Rede hatte lediglich ein einzelner Abgeordneter ganz hinten im Plenarsaal stolz ein Fähnchen der Grünen auf sein Pult gepflanzt, um zu zeigen, dass er einer in der Mongolei noch jungen politische Kraft angehört.

Von den drei weiblichen Abgeordneten, die es hier mittlerweile auch gibt, lauschte nur eine der Rede der Kanzlerin. Wie stark sich die Mongolei an Europa orientiert, zeigt die Entscheidung des Präsidenten, die Todesstrafe auszusetzen. Merkel bittet in ihrer Parlamentsrede die Abgeordneten darum, die Todesstrafe sogar ganz abzuschaffen.