Koalition in Berlin

Rot-Schwarz - Vernunftehe in schwieriger Zeit

Jochim Stoltenberg über das Ende von echten politischen Liebesbeziehungen: In seinem Kommentar erklärt er, warum eine Koalition nur durch Kompromisse zum Erfolg führt.

Mit Traumhochzeiten im Privaten ist es nicht viel anders als mit Wunschehen in der Politik. Sie halten nicht immer, was sie versprechen. In der Politik passiert das in den letzten Monaten auffallend häufig. Vor zwei Jahren starteten CDU, CSU und FDP nach ihrem strahlenden Wahlsieg freudetaumelnd in den Honeymoon. Aus Eintracht ist längst Zwietracht geworden. Vor allem deshalb, weil die Liberalen mit ihrer gebetsmühlenartigen Forderung nach Steuersenkungen ihren Auserwählten auf die Nerven gingen. Und Anfang dieser Woche ist in Berlin die von Freund und Feind als sicher geltende rot-grüne Wunschehe schon zerbrochen, bevor die Partner zum Traualtar schritten. Bei ihnen war es ein Stück Autobahn, das sie in letzter Minute doch wieder getrennte Wege gehen ließen.

Es scheint vorbei zu sein mit den echten politischen Liebesbeziehungen wie einst den sozial-liberalen zwischen Willy Brandt und Walter Scheel, die christlich-liberalen zwischen Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher und die rot-grünen zwischen Gerhard Schröder und Joschka Fischer. Ein wichtiger Grund für die wachsende Bindungslosigkeit samt schwindender Verlässlichkeit zwischen den politischen Parteien ist deren geradezu wundersame Vermehrung. Spätestens seit den Wahlen in Berlin sind es mit den Piraten nunmehr sechs.

Mehr noch als die beiden großen Parteien stellt das die kleinen Parteien FDP und Grüne als umworbene Regierungspartner vor Probleme. Können SPD und Union mit einem breiten Themenangebot für sich werben, neigen Liberale und Grüne zunehmend dazu, sich in ein Thema zu verbeißen. Das verhärtet sie, macht sie unflexibel, damit unwillig oder auch unfähig zum Kompromiss. Weil sie glauben, sich nur so von der größer werdenden Konkurrenz auf dem wachsenden Markt der Parteien abgrenzen und letztlich überleben zu können. Mit der Folge, dass vom politischen Rand her ein Grundprinzip demokratischer Regierungsbildung infrage gestellt wird.

Koalitionen beruhen auf der Bereitschaft zum Kompromiss. Fehlt die, weil kategorisch auf einer Position beharrt wird, entlarvt sich der eigentliche Wunschpartner als regierungsunfähig, schwindet das Vertrauen in ihn. Wie das endet, haben wir gerade in Berlin erlebt. Und weil es die schwarz-gelbe Bundesregierung seit Monaten nicht viel besser vormacht, steht die kleine FDP da, wohin sie sich mit ihrem immer wieder beschworenen, allerdings hohlen Steuersenkungsmantra befördert hat: in schierer Existenznot.

Und noch an einer weiteren, schon als sicher prognostizierten Wunschehe nagen seit der in Berlin gescheiterten wieder Zweifel. Das verweigerte rot-grüne Signal aus der Hauptstadt zur Ablösung von Schwarz-Gelb im Bund spätestens 2013 hat einmal mehr bestätigt, wie tiefgreifend sich über Nacht das politische Umfeld verändern kann. Jetzt, da in Berlin eine rot-schwarze Koalition ins Rathaus steht, wird eine solche oder eine schwarz-rote auch im Bund wieder ernsthaft in Erwägung gezogen. Nicht als Liebesheirat, sondern als Vernunftehe in schwieriger Zeit. Die braucht bekanntlich Partner, die sich aufeinander verlassen können, die willens sind zum Kompromiss.

Wer dazu nicht fähig ist, wer allein in den Kategorien „Ja“ oder „Nein“, „Du“ oder „Ich“ denkt, der bleibt auch im politischen Leben Single.