Verteidigungsminister

Nato-Treffen - Afghanistan-Abzug frühestens 2014

Die Nato-Verteidigungsminister haben am Donnerstag ihre Konferenz mit Beratungen über die Einsätze in Libyen und Afghanistan fortgesetzt. Der Libyen-Einsatz gilt als fast abgeschlossen. Ihren Einsatz in Afghanistan will die Nato dagegen mindestens bis Ende 2014 fortsetzen.

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Zehn Jahre nach Beginn des Militär-Einsatzes in Afghanistan haben die Nato-Länder am Donnerstag über den Abzug ihrer Truppen aus dem Krisenland beraten. Die Allianz sei mit ihren Bemühungen zur Übergabe der Kontrolle des Landes an die einheimischen Truppen im Plan, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) warnte vor einem übereilten Rückzug.

Die Pläne zur Übergabe der Sicherheitsverantwortung am Hindukusch „sind auf dem richtigen Weg und werden nicht mehr davon abkommen“, sagte Rasmussen am zweiten Tag des Treffen der Verteidigungsminister der Allianz. Die Nato will die Kontrolle der Sicherheit bis 2014 an die afghanischen Kräfte übergeben und die eigenen Kampftruppen abziehen. Insgesamt hat die Nato-Truppe ISAF rund 140.000 Soldaten im Einsatz, zwei Drittel von ihnen sind US-Soldaten.

Bislang haben die Afghanen in sieben Provinzen und Distrikten die Verantwortung für die Sicherheit übernommen. In der zweiten Oktoberhälfte will die Regierung in Kabul weitere Regionen bekanntgeben, in denen sie die Kontrolle übernehmen will. Die Beratungen in Brüssel fielen fast auf den Tag genau mit dem Beginn des Militäreinsatzes in Afghanistan vor zehn Jahren zusammen: Als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September wurden am 7. Oktober 2001 die ersten US-Luftangriffe geflogen.

Bundesverteidigungsminister de Maizière warnte vor einem übereilten Truppenabzug und forderte „strategische Geduld“. Die Bundeswehr trägt die Verantwortung für das Regionalkommando Nord. Im Anschluss an die Nato-Beratungen waren Gespräche über eine Abzugsstrategie der 17 Länder geplant, die dort zu dem Einsatz beitragen.

Nachdem US-Präsident Barack Obama im Juni Pläne für einen beginnenden US-Truppenabzug noch in diesem Jahr vorgelegt hatte, erklärte auch die Bundesregierung, bis Jahresende die Zahl der Soldaten in Afghanistan zu reduzieren. De Maizière weigerte sich in Brüssel jedoch, konkrete Zahlen zu nennen. Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker hatte kürzlich davon gesprochen, dass 500 Soldaten heimkehren könnten. Derzeit sind rund 4900 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz.

Die Bundeswehr macht die Heimkehr ihrer Soldaten auch davon abhängig, in welchem Umfang die USA ihre Soldaten abziehen. Bis Ende Dezember sollen im deutschen Zuständigkeitsbereich US-Soldaten „im dreistelligen Bereich“ ihren Einsatz beenden, wie die „Stuttgarter Nachrichten“ am Mittwoch unter Berufung auf deutsche Ministeriumskreise berichtet hatte. Ab 2012 könnten demnach die Auswirkungen des US-Abzugs in Nordafghanistan dann größer sein.

Auch ein Ende des Einsatzes in Libyen stand am Donnerstag auf der Tagesordnung des Nato-Treffens. Trotz der inzwischen seit mehr als einem halben Jahr andauernden Nato-Unterstützung für die Rebellenkräfte, leisten die Anhänger des langjährigen Machthabers Muammar el Gaddafi in Sirte und Bani Walid noch immer erbitterten Widerstand.

Ein Ende der Kämpfe in Gaddafis Heimatstadt Sirte habe zwar symbolische Bedeutung, es dürfe aber im ganzen Land keine „Widerstandsnester“ mehr geben, sagte Frankreichs Verteidigungsminister Gérard Longuet. Der Nato-Oberbefehlshaber für Europa, der US-General James Stavridis, sprach sich Diplomaten zufolge dafür aus, den Einsatz zur Durchsetzung eines Flugverbots auch nach einem Ende der Kämpfe noch zwei weitere Wochen fortzuführen.