Neuer Regierungschef

Super-Mario soll Italien retten

Als EU-Wettbewerbskommissar griff Mario Monti hart durch – auch gegen Wirtschaftsriesen wie Microsoft oder General Electric. Das brachte ihm den Beinamen Super-Mario ein. Er gilt in jeder Hinsicht als Anti-Berlusconi. Nun ist er dessen Nachfolger.

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Italiens Hoffnungsträger sucht göttlichen Beistand an seinem großen Tag. Die Sonne strahlt über den Ruinen des Forum Romanum, als Mario Monti aus dem exklusiven Hotel „Forum“ tritt. Sofort umringen ihn Reporter und Kamerateams, die wissen wollen, wie er sich fühlt kurz vor der Ernennung zum Premierminister. Monti lächelt schüchtern. „Haben Sie bemerkt, was für ein schöner Tag es ist?“, sagt er und steigt ins Auto. Als er an der Kirche Sant'Ivo alla Sapienza ankommt, klatschen Passanten spontan Applaus. Monti hält inne: „Das wird jetzt aber nicht immer so sein, oder?“, fragt er verschmitzt, bevor er die Kirche betritt. Alles dreht sich nun um ihn.

Am Sonnabendabend hat Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi nach enormem Druck aus dem In- und Ausland seinen Rücktritt erklärt – auch wenn er den Grund nicht recht einsehen wollte. Lange hat er gezögert, schließlich lässt sich ein solcher Rücktritt nur schwer mit dem Selbstbild Berlusconis vereinbaren („Mit mir kann sich keiner vergleichen, nicht in Europa und nicht in der Welt“).

Durchgreifende Reformen

Dennoch, auch ohne Berlusconi geht es weiter, sogar sehr zügig. Bereits am Sonntag verhandelt Staatspräsident Giorgio Napolitano über eine breite, lagerübergreifende Mehrheit für eine neue Regierung. Und er beauftragt den ehemaligen EU-Wettbewerbskommissar Monti damit, die neue Regierung zu bilden. Der liberale Wirtschaftsexperte soll durchgreifende Reformen in Italien durchsetzen. Aus seiner Zeit als EU-Kommissar hat er den Spitznamen Super-Mario – wegen seiner Durchsetzungsfähigkeit.

Präsident Napolitano steht unter dem Druck größter Erwartungen an den Finanzmärkten. Jede weitere Verunsicherung dürfte es für Italien noch schwerer machen, Staatsanleihen zu akzeptablen Zinsen auszugeben. Italien muss zeigen, dass ein echter Neuanfang bevorsteht.

Napolitano hat Erfahrungen mit solchen Situationen. Schon vor etwa vier Jahren musste er entscheiden, was nach dem Zusammenbruch der linken Regierung von Romano Prodi geschehen sollte. Damals schien es ausweglos, die zerstrittenen Lager zur einer gemeinsamen Regierung zu bewegen. Die Lösung hieß Berlusconi. Diesmal sieht es anders aus: Der Druck der Börsen dürfte helfen.

Der entscheidende Tag beginnt bereits um neun Uhr. Zuerst kommt Senatspräsident Renato Schifani in den Quirinalspalast, dann Gianfranco Fini, Präsident des Abgeordnetenhauses, der den Tag als „schönen Arbeitssonntag“ lobt. Es folgen die Chefs sämtlicher Parlamentsparteien, die sich mit Ausnahme von Berlusconis rechtspopulistischem Koalitionspartner Lega Nord, schon zuvor bereit erklärt hatten, Monti zu unterstützen.

Für die Politiker der Linken ist der Gang zum Präsidenten ein Triumphzug. Sie haben noch die Bilder der meist jungen Menschen im Kopf, die in Roms Innenstadt am Vorabend das Ende der Regierung Berlusconis feierten. „Das heute ist ein Tag der Befreiung Italiens“, ruft Pier Luigi Bersani, Vorsitzender der Demokratischen Partei, größten Oppositionsgruppe, vor seinen jubelnden Anhängern.

Selbst Berlusconi soll im kleinen Kreis eine Wahl Montis als unvermeidbar bezeichnet haben, berichten italienische Medien. „Wenn wir ihn nicht unterstützen, dann wird er eben zu einem Kandidaten der Linken“, soll er gesagt haben. Am Sonnabendabend meldet Berlusconis Partei Volk der Freiheit offiziell ihre Zustimmung für Monti. Doch die Gespräche dürften hart werden. Nicht alle Anhänger Berlusconis sind bereit, das mitzutragen. Zu groß sind die Berührungsängste mit der Linken, die Berlusconi immer als stalinistisch gegeißelt hat.

Staatliche Umklammerung

Offen ist, wie lange eine Regierung Monti arbeiten soll. Der Linkspopulist Antonio Di Pietro möchte ein klares Enddatum festlegen, Berlusconi angeblich auch. Die nächsten regulären Parlamentswahlen sind für Anfang 2013 geplant. Auf Monti wartet viel Arbeit. Italien muss die Wirtschaft liberalisieren, zahlreichen Berufsgruppen Privilegien entreißen, einen harten und unpopulären Kampf gegen Steuerhinterziehung beginnen und Staatsbesitz verkaufen. Das Land muss sich aus der staatlichen Umklammerung befreien und damit zahlreiche Politiker ihrer Pfründe berauben. Die Justiz muss modernisiert werden. Und das wäre erst der Anfang. Zudem muss Monti wohl auch Neuwahlen vorbereiten – nebst einer Reform des Wahlrechts.

Einen Vertrauensgewinn erfährt Italien indes schon jetzt. Das Echo auf den römischen Führungswechsel ist gut. US-Präsident Barack Obama bewertete den Umbruch als positiv, und der britische Ex-Premier Toni Blair sagte über Monti: „Ich kenne ihn. Er hat außergewöhnliche Fähigkeiten.“ Die wird der neue italienische Premierminister brauchen.