Lucas Papademos

Der richtige Mann, aber das falsche Kabinett

Die neue Regierung in Griechenland unter Übergangspremier Lucas Papademos ist vereidigt. Im neuen Kabinett finden sich viele alte Bekannte. Im Endeffekt scheint Papademos Einfluss auf die Regeirungsbildung minimal geblieben zu sein.

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Nach fünf Tagen voller Verzögerung und Streit hinter den Kulissen um die Ernennung eines neuen Ministerpräsidenten schien das Drama um die Macht in Athen endlich abgeschlossen – bis es am Freitag zunächst weiterging. Ursprünglich war die Vereidigung des neuen Regierungschefs Lucas Papademos für 14 Uhr Ortszeit angekündigt worden. Der Termin wurde aber, wie so viele Termine in den Tagen davor, um zwei Stunden verschoben, offenbar weil hinter den Kulissen weiter gerungen wurde, diesmal nicht mehr um die Person des Premiers, sondern um die Zusammensetzung seines Kabinetts.

Gekämpft wurde an mehreren Fronten. In den Reihen der bisher regierenden Sozialisten (Pasok) ist nach dem Rücktritt von Giorgos Papandreou als Regierungs- und demnächst vielleicht auch als Parteichef ein Machtkampf ausgebrochen, und die Hauptkontrahenten waren erpicht darauf, ihre Ministersessel zu behalten. Das geschah auch. Evangelos Venizelos, der Favorit für die etwaige Nachfolge als Parteivorsitzender, blieb Finanzminister, und seine Rivalen – Gesundheitsminister Andreas Loverdos und Anna Diamantopoulou, die Bildungsministerin – behielten ebenfalls ihre Ämter.

Neuer Verteidigungsminister tritt von Parlamentsmandat zurück

Die zweite Front betraf die bisher oppositionelle Nea Dimokratia (ND) von Parteichef Antonis Samaras. Er hatte sich bis zuletzt gesträubt, Parlamentsabgeordnete der ND in die Übergangsregierung einzubringen. Ein kosmetischer Trick, um Distanz zu demonstrieren, obwohl man mitspielt. Am Ende wurden beide Vizepräsidenten der ND Minister (für Verteidigung und Außenpolitik), es ist also sehr wohl ein hochrangiges Engagement der Partei. Um aber die Fassade aufrechtzuerhalten, dass keine ND-Parlamentarier Minister werden sollten, trat der neu ernannte Verteidigungsminister Dimitris Avramopoulos von seinem Parlamentsmandat zurück. Dass die ND das Verteidigungsressort bekam, gilt als wichtigste Konzession der Pasok: Sie hatte vor Kurzem die komplette Militärführung ausgewechselt, wogegen die ND heftig protestiert hatte. Nun ist es denkbar, dass der neue Minister die Entscheidungen rückgängig macht. – Der neue Außenminister ist Stavros Dimas, ND-Vize, aber nicht Abgeordneter.

Die spannendste Frage war aber: Wen, falls überhaupt jemanden, würde Papademos selbst ins Kabinett einbringen? In den letzten Tagen war berichtet worden, er wolle ein „eigenes Team von Technokraten“ einbringen, und gerade daran habe man sich besonders bei den Sozialisten gestört. Ob und in welchem Umfang Papademos eigene Akzente setzen konnte bei den Personalentscheidungen, das würde viel über seinen Handlungsspielraum aussagen. Im Endeffekt scheint sein Einfluss minimal geblieben zu sein. Nur der neue Innenminister Anastasios Giannitsis gilt als Papademos' Personalentscheidung, und er kann zwar als „Technokrat“ durchgehen, gehört aber der Pasok an und war schon einmal Minister.

Die griechischen Zeitungen sind derzeit voller Details über den Regierungschef, der das Land nun aus der Misere führen soll. Oder in die Misere, wie die Kritiker der Sparmaßnahmen meinen. Er wird als „zurückhaltend“ beschrieben, ein Mann, der schon in seiner Jugend lieber daheim blieb und Bücher las, als Spaß zu haben. Papademos hat keine Kinder und ist mit einer indonesischen Malerin namens Sana Ingram verheiratet. Sie beide sind kaum je in Griechenland, was sich jetzt zwangsläufig ändern wird, zumindest für den neuen Premier. Er besitzt ein „relativ einfaches“ Haus im Luxusviertel Palaio Psychiko, bisher ohne Wachen, und galt in der Nachbarschaft als zugänglich und ansprechbar. Kurioserweise werden Menschen aus seinem Bekanntenkreis mit Bemerkungen zitiert, wonach Papademos sich negativ geäußert haben soll über den 50-prozentigen „Haarschnitt“, den die privaten Banken hinnehmen sollen, die griechische Staatsschulden gekauft haben. Dazu braucht man freilich nicht sein bester Freund sein – Papademos hatte die Entscheidung im Oktober in einem Artikel für die Zeitung „To Vima“ als „katastrophal“ kritisiert. Genau diesen Schuldenverzicht soll er nun als Regierungschef umsetzen.

Neue Hiobsbotschaften

In den Medien wird ein Jugendfreund namens Antonis Vourakis mit der Ansicht zitiert, Papademos sei „ein sehr moralischer Mensch“. Etwas überschwänglich fügt er hinzu, Papademos sei der richtige Mann, „um die Welt zu retten. Das hört sich gut an, in griechischen Ohren, und wäre das genaue Gegenteil der Leute, mit denen Papademos nun zusammenarbeiten muss – mit den Karrierepolitikern in seiner Regierung. Derweil stürzen neue Hiobsbotschaften auf Griechenland ein und erschweren dem neuen Mann die ohnehin schon schwere Aufgabe, das Land aus der Todesspirale herauszuführen. Die Arbeitslosigkeit ist erneut dramatisch angestiegen, auf 18,4 Prozent im August. Im August 2010 waren es noch 12,2 Prozent.