Griechenland

Papandreou tritt zurück und schweigt zur Nachfolge

Im griechischen Polit-Thriller scheint kein Ende in Sicht: Vertreter der größten Parteien einigten sich zwar auf die Bildung einer Übergangsregierung. Wer den Schuldenstaat nun aber führen soll, bleibt weiterhin offen.

Das Video konnte nicht gefunden werden.

Das verkündete der griechische Ministerpräsident in einer Fernsehansprache. Einen Nachfolger benannte er nicht.

Video: Reuters
Beschreibung anzeigen

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou ist am Mittwoch zurückgetreten. Zugleich einigten sich die größten Parteien auf die Bildung einer Übergangsregierung. Wer Papandreous Nachfolger an der Spitze der Übergangsregierung aus Sozialisten und Konservativen werden soll, teilte Papandreou in einer Ansprache zunächst nicht mit.

Vor einem Treffen mit Präsident Karolos Papoulias sagte Papandreou am Mittwoch in einer Fernsehansprache, er wünsche dem neuen Regierungschef allen erdenklichen Erfolg.

Laut Nachrichtenagentur Reuters soll der griechische Parlamentspräsident Filippos Petsalnikos Chef der Übergangsregierung werden. „Wir haben uns auf Petsalnikos verständigt, aber das kann sich zwischen jetzt und dem Treffen des Ministerpräsidenten mit dem Präsidenten noch ändern“, hieß es am Mittwoch von Mitgliedern der Sozialisten und der Konservativen, die namentlich nicht genannt werden wollten. Bestätigt wurden diese Angaben allerdings nicht.

Sozialisten und Konservative haben nach einem Bericht des Staatsfernsehens am Mittwoch ihre Verhandlungen über die Bildung einer Notkoalition beendet. Die neue Regierung soll die mit EU und IWF vereinbarten drastischen Sparmaßnahmen zur Sanierung der Staatsfinanzen umsetzen und Neuwahlen vorbereiten.

Das Büro des Ministerpräsidenten hatte am Morgen mitgeteilt, Papoulias werde zunächst mit Papandreou und danach mit den Parteichefs zusammentreffen. „Und dann wird die neue Regierung bekanntgegeben werden“, erklärte ein Mitarbeiter des scheidenden Ministerpräsidenten. Er machte keine Angaben, wer Papandreou nachfolgen könnte. Die Verhandlungen hatten sich trotz Drucks aus der Europäischen Union hingezogen. Zuletzt schaltete sich sogar Zentralbank-Chef Giorgos Provopoulos in die Gespräche ein und drängte die Parteien zur Eile. Jede Verzögerung werde das Ansehen Griechenland weiter schädigen, warnte Provopoulos in einer seiner seltenen politischen Stellungnahmen.

Der neuen Regierung sollen Vertreter der bislang allein regierenden Sozialisten und der konservativen Neuen Demokratie angehören. Ob der Anfang der Woche als Chef der Übergangsregierung von den Medien favorisierte frühere EZB-Vizepräsident Lukas Papademos Chef der Übergangsregierung wird, schien zuletzt wieder fraglich. Im Gespräch sind auch Parlamentspräsident Filippos Petsalnikos, der sozialistische Abgeordnete Apostolos Kaklamanias und der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, Vassilios Skouris. Finanzminister Evangelos Venizelos soll nach Angaben aus Kreisen der Sozialisten im Amt bleiben.