Bundeswehr

De Maizière will Milliarden einsparen

Weniger Eurofighter, weniger Tiger-Kampfhubschrauber, weniger Puma-Schützenpanzer: Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss sparen und plant massive Einschnitte bei Großprojekten der Bundeswehr.

Foto: REUTERS

Verteidigungsminister Thomas de Maizière plant massive Einschnitte bei milliardenschweren Rüstungsvorhaben der Bundeswehr. Wie aus einem Schreiben des Ministers an den Verteidigungsausschuss des Bundestags hervorgeht, soll die künftig stark verkleinerte Truppe deutlich weniger Eurofighter-Kampfjets, Puma-Schützenpanzer, Tiger-Kampfhubschrauber sowie NH-90-Transporthelikopter erhalten.

De Maizière hatte zuletzt beklagt, dass ein großer Teil des Rüstungsetats durch alte Großprojekte blockiert werde, die teils noch im Kalten Krieg unter völlig veränderten sicherheitspolitischen Bedingungen beschlossen worden waren. Er kündigte im Dialog mit der Industrie Einschnitte bei laufenden Vorhaben an, um mit den freiwerdenden Geldern aktuell nötigere Beschaffungen bezahlen zu können.

Es gehe darum, „planerischen Freiraum“ zurückzugewinnen, heißt es in dem Schreiben an den Verteidigungsausschuss. Ziel sei es, „unter dem vorrangigen Gesichtspunkt einsatzfähiger Streitkräfte eine höhere Effizienz und Effektivität zu erreichen“. Die Zahlen spiegelten den derzeitigen Planungsstand wider und seien weiter zu konkretisieren. Am Mittwoch will sich de Maizière mit Vertretern der Rüstungsindustrie treffen, um über die Kürzung der Vorhaben zu beraten. „Ich bin zuversichtlich, dass unter Berücksichtigung der Belange aller Beteiligten eine unseren Interessen dienende Lösung möglich sein wird“, schrieb der Minister an die Verteidigungsexperten im Bundestag.

Aus einer beigefügten Liste geht hervor, wie stark die Rüstungsvorhaben gekürzt werden sollen: So soll die Bundeswehr nur noch 140 statt der ursprünglich geplanten 177 Kampfjets des Typs Eurofighter erhalten, der vom europäischen Rüstungskonzern EADS gebaut wird. Damit fiele die letzte Teillieferung von 37 Flugzeugen weg, die mit der Industrie noch nicht vertraglich vereinbart war. Die Jets könnte nun möglicherweise Indien abnehmen, das einen Auftrag für 126 Kampfjets ausgeschrieben hat. Möglicherweise wird die Bundeswehr aber auch ältere Eurofighter weiterverkaufen und dafür die letzte Teiltranche mit modernen Jets abnehmen, die anders als die alten Maschinen unterschiedlich Aufgaben übernehmen können.

Vom Schützenpanzer Puma, der von den deutschen Rüstungsschmieden Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) gebaut wird, will de Maizière 350 statt 410 kaufen. Im Gegenzug sollen möglicherweise mehr als die bisher geplanten 272 Radpanzer des Typs Boxer bestellt werden, an dessen Fertigung die beiden Unternehmen ebenfalls beteiligt sind. An der Börse fiel der Kurs von Rheinmetall nach der Nachricht um fast einen Euro, erholte sich später aber wieder. „Das hat schon einen negativen Effekt auf die Rheinmetall-Aktie gehabt. Erwartet wurden Kürzungen im Wehretat ohnehin schon länger, aber nun liegt zum ersten Mal eine konkrete Zahl auf dem Tisch“, sagte ein Händler.

Auch die Stückzahlen für zwei besonders problematische Hubschrauber-Projekte sollen deutlich sinken: Der Minister plant nur noch mit 40 statt 80 Tiger-Kampfhubschraubern sowie 80 statt 122 NH-90-Transporthubschraubern. Beide Vorhaben sind bereits vertraglich besiegelt, hinken aber Jahre hinter dem Zeitplan her. Ob und wie der Hersteller, die EADS-Tochter Eurocopter, für die entgangenen Projekte kompensiert wird, geht aus dem Schreiben nicht hervor.

Die Suche nach einem Abnehmer für die Tiger gilt als schwierig, da Deutschland eine Version des Kampfhubschraubers bestellt hat, die auf die Panzerjagd spezialisiert und wegen der teuren Bewaffnung wenig geeignet für den Einsatz etwa in Afghanistan ist. Eurocopter könnte allerdings den Auftrag zum Bau der 30 neuen Hubschrauber bekommen, die die Marine erhalten soll und über deren Hersteller noch nicht entschieden ist.

Aus der Großgeräte-Liste geht außerdem hervor, dass nur noch 16 statt 22 Drohnen beschafft werden sollen, um die derzeit geleasten Heron-Geräte abzulösen. Auch die Zahl der hoch fliegenden unbemannten Luftfahrzeuge des Typs Global Hawk wird von sechs auf vier reduziert. Mit dem vom US-Konzern Northrop Grumman produzierten Global Hawk will sich die Bundeswehr am System der luftgestützten Bodenaufklärung der Nato (AGS) beteiligen. Auch das Folgeprogramm für die Korvetten der Marine, das Mehrzweckkampfschiff 180, soll von acht auf sechs Stück verringert werden.

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