Bundespräsident Wulff

Deutschland will Afghanistan nicht im Stich lassen

Bundespräsident Christian Wulff ist überraschend zu einem Staatsbesuch nach Afghanistan geflogen. Die Reise findet unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen statt und wurde erst nach der Landung des Staatsoberhauptes in Kabul öffentlich bekannt gemacht.

Foto: AFP

Bundespräsident Christian Wulff hat bei einem überraschenden Staatsbesuch in Afghanistan dem Land deutsche Unterstützung auch nach dem Abzug der internationalen Truppen zugesagt. Wulff traf am Vormittag (Ortszeit) in Kabul ein. Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten am Hindukusch seit 44 Jahren. Zuletzt war Bundespräsident Heinrich Lübke 1967 zu einem offiziellen Besuch in Kabul. Seine Visite ist allerdings die insgesamt dritte Reise eines deutschen Staatsoberhaupts in das Land. Sein Vorgänger Horst Köhler war kurz nach einem Blitzbesuch bei deutschen Soldaten am Hindukusch 2010 von seinem Amt zurückgetreten, nachdem er den Bundeswehreinsatz mit wirtschaftlichen Interessen in Verbindung gebracht hatte.

Aus Sicherheitsgründen war die Reise Wulffs vorher nicht angekündigt worden. Er war am Samstagabend zunächst mit dem Luftwaffenairbus von Berlin ins usbekische Termes geflogen und dort am Morgen in eine Transall-Militärtransportmaschine nach Kabul umgestiegen.

Bei seiner Ankunft sagte Wulff, Deutschland werde Afghanistan auch nach dem für Ende 2014 geplanten Abzug der internationalen Truppen ein Freund und Partner sein. „Deutschland wird Afghanistan nicht im Stich lassen“, versicherte der Bundespräsident.

Zunächst wollte Wulff in Kabul mit Repräsentanten der afghanischen Zivilgesellschaft zusammentreffen, die sich für die Menschenrechte und insbesondere für die Rechte der Frauen einsetzen. Anschließend sollte er von Präsident Hamid Karsai mit militärischen Ehren empfangen werden. Im Anschluss waren ein Gespräch mit Karsai und ein gemeinsames Mittagessen vorgesehen.

Das Treffen der beiden Staatsoberhäupter dient auch der Vorbereitung der großen Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember in Bonn. Die Konferenz soll die Zeit nach einer vollständigen Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch die Afghanen nach 2014 vorbereiten. Der Bundespräsident wollte sich bei seinem Besuch auch ein Bild vom Stand der Verantwortungsübergabe an die Afghanen machen und mit deutschen Soldaten zusammentreffen.

Im Mai 2010 hatte Wulffs Vorgänger Horst Köhler deutsche Soldaten in Afghanistan besucht. Mit Karsai traf er damals nicht zusammen, was zu einer gewissen Verärgerung der afghanischen Seite führte. Wenig später war Köhler wegen umstrittener Äußerungen über das deutsche Militärengagement dort zurückgetreten.

Für Wulff ist es der erste Aufenthalt in dem Land. Bundeskanzlerin Angela Merkel war zuletzt im Dezember vorigen Jahres in Afghanistan. Derzeit sind dort etwa 5000 deutsche Soldaten stationiert, mit ihrem Abzug soll Ende dieses Jahres begonnen werden. Wulffs Reise sollte ursprünglich schon im September stattfinden, war dann aber aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden.

In seiner gut einjährigen Amtszeit als Staatsoberhaupt hat sich Wulff bisher mit Äußerungen zum deutschen Militäreinsatz am Hindukusch zurückgehalten. Bei einem Truppenbesuch in Deutschland hatte er mehr Rückendeckung für die Soldaten im Auslandseinsatz gefordert, bei anderer Gelegenheit aber auch die öffentliche Debatte über solche Einsätze als sinnvoll bezeichnet.

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