Abgeordnetenhauswahl

Umfrage – Piratenpartei in Berlin auf 6,5 Prozent

Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass die Piratenpartei gleich beim ersten Versuch ins Berliner Abgeordnetenhaus einzieht. In der aktuellen ARD-Umfrage gaben 6,5 Prozent der Befragten an, die Partei wählen zu wollen. Die FDP würde dagegen scheitern.

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Der Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus wird immer wahrscheinlicher. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen erreicht die Internetpartei zehn Tage vor der Wahl 6,5 Prozent der Stimmen. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als die Septemberumfrage des Instituts für die Berliner Morgenpost und die „RBB“-Abendschau ergeben hatte.

Der aktuellen Umfrage zufolge kommt die SPD auf 29,5 (minus 0,5) Prozent und geht als stärkste Partei aus der Wahl hervor. Die CDU liegt unverändert bei 22 Prozent, die Grünen verlieren zwei Prozentpunkte und erreichen 20 Prozent. Die Linke stagniert bei 11 Prozent. Die FDP kann sich nicht aus dem Meinungstief lösen und verfehlte mit 3 Prozent den Einzug ins Abgeordnetenhaus deutlich.

Sollte die Wahl am 18. September tatsächlich so ausgehen, rückt eine rot-grüne Koalition im Berliner Senat immer näher. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Christian Gaebler hat bereits angekündigt, nur mit der CDU über die Bildung einer Regierung verhandeln zu wollen, sollte es weder für ein Bündnis mit der Linkspartei oder den Grünen reichen. SPD und Grüne stehen derzeit mit 49,5 Prozent der Stimmen in der Wählergunst vorn. Gleichzeitig wäre eine schwarz-grüne Koalition auch rechnerisch nicht möglich.

Renate Künast hätte so keine Option, ihr Wahlziel zu erreichen und als Regierende Bürgermeisterin in das Rote Rathaus einzuziehen. Die Übernahme eines Senatorenpostens unter einem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit hatte Künast stets ausgeschlossen. Auch eine dritte Auflage der seit zehn Jahren regierenden rot-roten Koalition ist nach der infratest-Umfrage nicht möglich. Beide Parteien kommen zusammen nur noch auf 40,5 Prozent der Stimmen.

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