Schengen-Abkommen

Dänen kontrollieren wieder Grenze zu Deutschland

Vor zehn Jahren bauten die Dänen die Grenzanlagen zu Deutschland ab, jetzt werden sie wieder neu errichtet. Zollbeamte sollen vor allem nach Waffen und Drogen suchen.

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Nach zehn Jahren führt Dänemark wieder „permanente Grenzkontrollen“ an der Grenze zu Deutschland ein. Wie Finanzminister Claus Hjort Frederiksen am Mittwoch mitteilte, hat sich die Kopenhagener Minderheitsregierung mit der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DVP) und einem parteilosen Abgeordneten darauf geeinigt, dass Zöllner künftig sowohl Einreisende als auch Ausreisende kontrollieren sollen.

Dänemark bleibt aber weiter Teil des Schengener Raumes, der eigentlich den freien Grenzübertritt zwischen beteiligten EU- und einigen anderen Ländern garantieren soll. Ziel der neuen Kontrollen durch Zöllner sei „die zunehmende grenzüberschreitende Kriminalität“, sagte Frederiksen. Justizminister Lars Barfoed sagte, es gehe vornehmlich um Einreisende aus Osteuropa.

DVP-Parteichefin Pia Kjærsgaard meinte mit Blick auf die Sorge deutscher Nordsee-Urlauber auf dem Weg an die dänischen Küsten: „Die meisten werden mit einem freundlichen Lächeln durchgewinkt.“ Ihre Partei hatte die Neuregelung vorgeschlagen und als Gegenleistung für das Ja zu einer Pensionsreform durchgesetzt.

Unter anderem sollen sichtbare neue Kontrolleinrichtungen und -gebäude an den wichtigsten Straßen-Übergängen wie Pattburg (dänisch: Padborg) installiert bzw. gebaut werden. Dasselbe ist für die Fährhäfen Rødby und Gedser nach Deutschland sowie Helsingør nach Schweden geplant. Mobile Teams sollen an kleineren Übergängen sowie in Zügen kontrollieren.

Dänemark hatte im März 2001 als Konsequenz aus dem Schengener Vertrag alle Grenzkontrollen nach Deutschland abgeschafft und die meisten Kontrolleinrichtungen abgebaut. Nach der Wiedereinführung sollen unter anderem durch automatisch arbeitende Scanner Autokennzeichen erfasst werden. Deutlich verstärken wollen die Skandinavier auch die verdeckte Fahndung im Grenz-Umland nach Drogen- und Waffeneinfuhren.