Führungskrise

Ämtertausch - FDP lässt Spitzenpersonal rotieren

Die FDP sortiert sich neu - und Birgit Homburger soll weichen: Die Fraktionschefin soll stellvertretende Parteivorsitzende werden und Platz machen für Rainer Brüderle. Der wiederum soll Platz machen für den designierten Parteichef Philipp Rösler.

Foto: dpa / dpa/DPA

Die bisherige FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger soll neue stellvertretende Parteivorsitzende werden und damit weiterhin eine wichtige Rolle bei den Liberalen spielen. So soll Homburger der Verzicht auf eine erneute Kandidatur zum Fraktionsvorsitz an diesem Dienstag erleichtert werden. Die „Rheinische Post“ berichtete vorab, dass sich der designierte Parteichef Philipp Rösler und Homburger darauf verständigt hätten, dass die 46-Jährige einen Posten als stellvertretende Parteivorsitzende erhalten solle. Homburger will jedoch nicht einfach so weichen. „Es ist noch nichts entschieden“, hieß es aus ihrem Umfeld.

Vor der entscheidenden Fraktionssitzung am Nachmittag liefen bei der FDP noch zahlreiche Gespräche. Dabei ging es insbesondere um Homburgers künftige Aufgaben. Aus ihrer Umgebung hieß es, sie wolle am Ende „nicht allein“ als Opfer der FDP-Krise dastehen. Ursprünglich hätten die 93 FDP-Abgeordneten erst im Herbst ihre Führung neu gewählt. Die Wahl wurde dann aber vorgezogen. Die Abstimmungen sind geheim.

Als neuer Fraktionschef ist Rainer Brüderle vorgesehen, dessen Amt als Bundeswirtschaftsminister der neue Parteivorsitzende Philipp Rösler übernimmt. Das neue Personalpaket sieht auch vor, dass NRW-Landeschef Daniel Bahr auf eine Kandidatur zum Parteivize verzichtet. Als neuer Gesundheitsminister könnte er sowieso an Sitzungen des Parteipräsidiums teilnehmen. Dafür soll der sächsische FDP-Chef Volker Zastrow in die Parteispitze rücken. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger soll dritte Vize-Parteichefin werden.

Nach der Neuwahl der FDP-Fraktionsführung an, die Rösler durchgesetzt hat, will er sein neues Personalkonzept für die Partei- und Fraktionsführung vorlegen. Der 38-Jährige soll am Freitag auf dem FDP-Bundesparteitag in Rostock zum Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt werden, der nach zehn Jahren als Parteivorsitzender abtritt. Rösler würde von Westerwelle dann auch das Amt des Vizekanzlers erben.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel dementierte, er habe Homburger zum Rücktritt aufgefordert, um Platz für Brüderle zu machen. Die von Rösler angestrebte Neuaufstellung der Partei- und Fraktionsspitze könne aber eine gute Lösung sein, sagte der ehemalige FDP-Generalsekretär. Sein Amt als Entwicklungsminister würde Niebel bei der jetzigen Lösung behalten.

Fest steht, dass Generalsekretär Christian Lindner sein Amt behält. In der „Südwestpresse“ forderte Lindner abermals, dass in der FDP-Spitze mehr Frauen vertreten sein müssten. Bislang ist nur Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger offizielle Kandidatin für einen der Wahlposten im FDP-Präsidium. Sie will stellvertretende Parteivorsitzende werden.

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