Plagiat-Vorwürfe

Uni-Bericht macht Guttenbergs Rückkehr unmöglich

Das vernichtende Urteil der Uni Bayreuth im Plagiat-Skandal dürfte Karl-Theodor zu Guttenbergs Hoffnung auf eine politische Rückkehr endgültig zerstört haben. Der Untersuchungsbericht lässt auch wichtige Entscheidungen des Ex-Ministers in einem anderen Licht erscheinen.

Die Lawine stürzte am Freitag auf den ehemaligen Gebirgsjäger Karl-Theodor zu Guttenberg herunter. Der CSU-Mann und Ex-Verteidigungsminister habe bei seiner Doktorarbeit vorsätzlich getäuscht , lautete das Urteil der Universität Bayreuth. Das dünne Seil der Hoffnung auf Rückkehr, das Guttenberg immer noch mit der politischen Spitze verband, dürfte damit endgültig gerissen sein. Auch seine Seilschaft, allen voran Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer, erlitt mindestens heftige Schürfwunden.

Bis zuletzt, bis zu seinem Rücktritt Anfang März, hatte sich die CDU-Vorsitzende Merkel hinter ihren Minister gestellt, ihm mehrfach ihr Vertrauen versichert. „Ich habe keinen wissenschaftlichen Assistenten oder einen Promovierenden oder einen Inhaber einer Doktorarbeit berufen“, wies sie salopp Fragen zurück, warum sie trotz der vielen Vorwürfe immer noch zu Guttenberg halte.

Seinen überraschenden Rücktritt übermittelte Guttenberg der Regierungschefin per Telefon – aber auch das war für Merkel kein Anlass, ihre Haltung zu korrigieren. Dann rumorte es in Parteikreisen, und zwar von den Höhen der Bundesspitze bis runter in die Ebene der Ortsverbände: Merkel habe bürgerliche Werte wie Anstand, Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit mit Füßen getreten.

Die CDU hat ein Grundsatzprogramm. Darin heißt es: „Die Einsicht in die Fehlbarkeit des Menschen bewahrt uns vor der Gefahr, Politik zu ideologisieren und zeigt uns die Grenzen der Politik auf.“ Warum Merkel dieses Grenzen nicht beachtete, darüber kann nur gemutmaßt werden. Die hohe Popularität Guttenbergs im Volk dürfte ein Grund gewesen sein.

"Guttenberg ist ein großes Talent"

CSU-Chef Horst Seehofer antwortete noch vor gut zwei Wochen auf die Frage, ob Guttenberg trotz der Plagiatsaffäre CSU-Vorsitzender werden könne: „Warum denn nicht?“ Der bayerische Ministerpräsident meinte auch, Guttenberg sei „ein großes Talent. Ich rechne nach wie vor damit, dass er eines Tages wieder zur Verfügung steht.“

Dabei hatte Guttenberg in den Wochen zuvor vor allem ein Talent für gute Schauspielerei bewiesen. Im Februar stellte er sich in einer dringenden Befragung dem Bundestag. Dort räumte er ein, eine „offensichtlich sehr fehlerhafte Doktorarbeit“ abgeliefert zu haben, von einer bewussten Täuschung war aber nicht die Rede. Im Gegenteil, der CSU-Politiker gerierte sich noch als Musterpolitiker. Ja, er habe Fehler gemacht, aber sein Umgang mit diesen könne jetzt als Vorbild für die Menschen dienen, die in einer ähnlichen Situation seien.

Auch die CSU hat ein Grundsatzprogramm. Dort heißt es: „Gerade in Zeiten des raschen Wandels braucht unsere Gesellschaft gemeinsame Werte und Ziele. Gemeinsame Werte und Ziele sind das stabile Band zwischen den Menschen.“

(Vor-)Eilige Entscheidungen

Die Vorwürfe der Universität Bayreuth lassen wichtige Entscheidungen des Ministers in einem anderen Licht erscheinen. Nach dem Luftangriff auf zwei gekaperte Tanklastwagen im nordafghanischen Kundus, von einem Bundeswehr-Offizier befohlen, lavierte Guttenberg herum, nannte den Angriff zunächst angemessen, dann unangemessen. Die Schuld für die Fehleinschätzung übernahm nicht Guttenberg. Er entließ Ende 2009 vielmehr die beiden höchsten Mitarbeiter seines Ministeriums, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert.

Im Zusammenhang mit dem Tod einer Offiziersanwärterin auf der „Gorch Fock“ entband Guttenberg dann den Kommandanten des Schiffes, Kapitän Norbert Schatz, von seinen Aufgaben. Die Opposition kritisierte, der Minister habe diese Entscheidung unzulässig – weil ohne Absprache – getroffen und, wie im Fall Kundus, nur erneut ein Bauernopfer gesucht. Marineoffiziere forderten, nachdem Medien erste Details aus der Untersuchung berichtet hatten, die „sofortige Wiedereinsetzung“ des Kommandanten. Denn möglicherweise sind viele Vorwürfe gegen Schatz nicht haltbar.

Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine Homepage . Unter dem Titel „Verantwortung verpflichtet“ heißt es dort: „Verlässlichkeit und Klarheit sind die Voraussetzungen für das Vertrauen der Bürger in die Politik“.