Niebel auf Reisen

Ein Minister wärmt sich in Afrika auf

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Philipp Neumann

Foto: dpa

Dirk Niebel wirbt in Afrika für deutsche Entwicklungspolitik. Zu Hause wartet nicht nur die Kälte, sondern auch ein Machtkampf.

Man habe ihm gesagt, er solle eine Anzugjacke anziehen, sagt Dirk Niebel. Doch als er wieder im klimatisierten Bus sitzt, bereut er diese Entscheidung. Ein ums andere Mal trocknet er sich das Gesicht ab, obwohl die Düsen über ihm längst kühle Luft verbreiten. Er habe noch zwei weitere Anzüge im Koffer, sagt er hoffnungsvoll. Doch das Klima ist so, wie es in Afrika am Äquator eben ist: heiß und feucht. Und man schwitzt. Erst recht, wenn man als Deutscher zu Hause noch durch den Schnee gestapft ist.

Dirk Niebel, der FDP-Entwicklungsminister, stapft nun durch roten Sand in Ghana und eröffnet zwei Autostunden entfernt von der Hauptstadt Accra ein Wohnheim für Krankenschwestern. Er besichtigt eine Fabrik für Fruchtsaft und weiht eine Bewässerungsanlage ein, er trifft den Präsidenten und den Finanzminister und fliegt dann nach Sambia, wo ihn ein ähnliches Programm erwartet.

Es ist seine sechste Reise nach Afrika und seine zwanzigste insgesamt, wie er den Mitreisenden präzise verkündet. Und weil Niebel ein gutes Gedächtnis hat, weiß er, dass Ghana und Sambia die Länder Nummer 31 und 32 sind, die er besucht. Etwas mehr als ein Jahr ist er im Amt, und man kann in Afrika gut erkennen, warum Entwicklungspolitik auch für ihn mühsam bleiben wird.

Bei der Einweihung des mit deutschen Geldern errichteten Wohnheims sitzt Niebel unter einem Baldachin in den ghanaischen Nationalfarben. Mit seinem dunklen Anzug ist er der Exot, jedenfalls tragen die Ghanaer, die neben ihm sitzen, bunte Stoffe. Ein Gast ist besonders prachtvoll ausgestattet, mit viel Goldschmuck an Hals und Armen und einer mit Gold verzierten Krone auf dem Kopf: Es ist der „Chief“ der Region, eine Art Häuptling.

Chiefs sind ein Machtfaktor, nicht nur in Ghana, sondern überall in Schwarzafrika. Es gibt natürlich offizielle Regierungen, weshalb auch eine Ministerin an der Zeremonie teilnimmt, aber gegen den Willen der Chiefs lässt sich so gut wie nichts durchsetzen.

Ghana, die "Schweiz von Afrika"

Für Niebels Strategie, Entwicklungspolitik mehr als bisher mit Hilfe privater Firmen zu betreiben, sind solche vormodernen Strukturen nicht ohne Belang. Das zeigt auch das Beispiel der Saftfabrik bei Accra. Gerade weil die lokalen Häuptlinge beim Verkauf des Landes mitzureden hatten, war es für die internationalen Investoren unendlich schwierig, bis sie die Flächen für ihre Orangenplantage beisammen hatten. Der heutige Standort ergab sich nur, weil dort das meiste zusammenhängende Land zu kaufen war. Gewinn macht die Fabrik erst im nächsten Jahr – fünf Jahre später als gedacht. Der britische Manager spricht von „teuer verdienter Ghana-Erfahrung“, aber er lobt das Land wegen der geringen Steuern und Zölle als „Schweiz von Afrika“. Mit deutscher Hilfe werden die Farmer nun darin unterrichtet, wie sie die Qualität der Früchte verbessern können.

Ghana ist alles andere als reich, aber ein Liebling der Länder, die Entwicklungsgelder vergeben. Die politischen Verhältnisse sind stabiler als etwa im Nachbarland Elfenbeinküste. Die Wirtschaft wächst konstant. In Accra gibt es einen Porsche-Händler, aber gleichzeitig leben Tausende Menschen ohne fließendes Wasser und Kanalisation – für ihre persönlichen Bedürfnisse gehen sie ins Meer. In diesen Tagen soll das erste Öl und Gas aus dem Atlantik heraufgepumpt werden, es gibt Gold- und Kupferminen. Niebel verspricht – meistens stolperfrei auf Englisch – keinen Geldsegen, im Gegenteil: Er appelliert an die Verantwortung der Ghanaer, ihr eigenes Geld zu verdienen, und wirbt für Transparenz und gute Regierungsarbeit.

Deutschland ist mit seiner Entwicklungspolitik gut angesehen in Afrika. Aber es gibt harte Konkurrenz. Die Chinesen sind längst da, sie sichern sich Rohstoffe und versprechen Ghana Investitionen. So wird für sechs Milliarden Dollar eine komplette Eisenbahnlinie im Norden des Landes wiederhergestellt – so viel Geld hat Niebels Ministerium insgesamt zur Verfügung – für die ganze Welt. Ähnliche Koppelgeschäfte pflegen Brasilien, das in der Bauindustrie stark ist, und Südkorea. Niebel dagegen betont, dass seine Politik weiter „an Werte gebunden“ sein soll.

Deutschlands Stärke liege in seiner beratenden Unterstützung und Vertrauenswürdigkeit, das zahle sich mehr aus als die Koppelgeschäfte der Chinesen. Mit den Summen könnten die Deutschen ohnehin nicht mithalten. Er wolle auch keine Außenwirtschaftsförderung betreiben, aber wenn deutsche Firmen profitierten, sei es ihm recht. Denn der Minister will beweisen, dass sich Entwicklungspolitik und Wirtschaftsinteressen nicht ausschließen, ja, dass sie einander bedingen.

Alle Seiten sollen profitieren – die Firmen durch Zugang zu neuen Märkten, das Entwicklungsland durch Arbeitsplätze und Steuereinnahmen und Niebels Ministerium, in dem es Geld spart. Niebel stellt sich das so vor wie das Projekt, das die Softwarefirma SAP in Ghana präsentiert: eine Anwendung, mit der sichergestellt wird, dass die Einnahmen aus dem Abbau von Rohstoffen korrekt verbucht werden. SAP hat das Programm gestiftet, die deutsche Entwicklungshilfe hat noch Geld dazugegeben, die Ghanaer sollen nur Servicegebühren zahlen.

Einen anderen Schwerpunkt hat sich der Minister noch vorgenommen: die engere Kooperation mit Israel. Es gab Zeiten, da waren die Israelis stark engagiert in Afrika, doch das ist etwa 40 Jahre her. Seit dem Jom-Kippur-Krieg mit Ägypten 1973 ist es für sie schwierig geworden, weshalb die Deutschen ihnen die Tür öffnen wollen. Israel dürfe nicht isoliert werden, sagt Niebel. Er meint das weniger wirtschaftlich, die geplante trilaterale Kooperation hat eine sehr politische Komponente.

Das Abkommen, das Niebel und der israelische Botschafter mit dem ghanaischen Finanzminister unterzeichnen, sieht vor, dass die Israelis mit ihrer Wasser-Erfahrung den Anbau von Zitrusfrüchten unterstützen. Der Vertreter des ghanaischen Agrarministeriums, der den Handschlag zwischen Niebel und dem Botschafter beobachtet, zweifelt: Ein normaler Bauer könne sich die Bewässerungstechnik gar nicht leisten. Dennoch gebe das Projekt Hoffnung, denn viele Orangenbäume seien zuletzt gefällt worden, weil der Anbau nicht lohne.

Wenn Niebel am Wochenende in den deutschen Winter zurückkehrt, wird Ghana durch ein heikleres Thema verdrängt. Dann geht es um die Frage, ob und wie die drei staatlichen Entwicklungsorganisationen fusioniert werden. Niebel spricht vom „Machtkampf“. Dass er den gewinnt (woran er nicht zweifelt), dürfte für seine politische Bilanz entscheidender sein als jeder Afrika-Trip.