Linkspartei

Gysi entschuldigt sich und fordert Veränderungen

Der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, hat sich dafür entschuldigt, ein Comeback von Oscar Lafontaine ins Gespräch gebracht zu haben. Von seiner Partei fordert er nun eine Debatte über ein Programm, das alle Schichten der Gesellschaft anspricht..

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Linksfraktionschef Gregor Gysi hat sich dafür entschuldigt, dass er ein Comeback von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine ins Gespräch gebracht hat. „Ich wollte auf gar keinen Fall, dass sich die beiden Vorsitzenden durch diese Bemerkungen demontiert fühlen. Das tut mir auch Leid“, sagte er in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Er habe etwas anderes mit seiner Äußerung bewirken wollen, das auch eingetreten sei. Was das ist, wollte er nicht sagen.

Der Fraktionschef hatte vor zwei Wochen nach den Wahlschlappen der Linken in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gesagt, der saarländische Fraktionschef Lafontaine sei in einer „Notfallsituation“ zur Rückkehr auf die bundespolitische Bühne bereit. Dem Vernehmen nach wollte Gysi dies als Drohung an die Kritiker der umstrittenen Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst verstanden wissen. Er löste damit eine heftige Personaldebatte aus, die sogar eine Krisensitzung des geschäftsführenden Vorstands kurz vor Ostern erforderte.

Gysi zeigte sich zuversichtlich, dass der Streit jetzt beigelegt ist. „Die Personaldebatte ist im Kern jetzt beendet“, sagte er. Die Neuwahl der Doppelspitze stehe erst im Frühjahr kommenden Jahres an, betonte Gysi. „Und das reicht auch. Diejenigen, die wichtig sind, haben das begriffen.“ In diesem Jahr stünden für die Linke noch drei Landtagswahlkämpfe und ein Programmparteitag an. „Deshalb denke ich, wir sind jetzt inhaltlich gefordert und nicht personell.“

„Wir haben gute Vorstellungen zur Rente und zum Mindestlohn. Aber ich möchte da und anderswo jetzt Konkretisierungen“, sagte Gysi der Agentur dapd. Die Partei müsse nun „90 Prozent der Zeit“ in die Frage investieren, „was wir eigentlich gemeinsam verändern wollen“.

Zur Ausrichtung der Linken sagte Gysi, die Partei müsse einen breiteren Kreis ansprechen. „Es sieht ja so aus, und daran sind wir auch ein bisschen selber schuld, als ob wir uns ausschließlich um Hartz-IV-Beziehende bemühen.“ Das sei aber nicht der Fall. „Du brauchst Zugang zu den verschiedenen Schichten, um dich als Partei auch politisch entsprechend entwickeln zu können.“.

Der Fraktionschef zeigte sich zuversichtlich, dass die Debatte um das Parteiprogramm der Linken wie geplant beim Programmparteitag im Oktober zum Abschluss kommen werde. „Letztlich geht es um Kompromisse“, sagte er. „Ein Programm von 55 gegen 45 Prozent wäre ein großer Fehler. Wir brauchen ein Programm für 90 Prozent.“