Umfrage

Grüner Kanzler – Joschka Fischer winkt ab

Würde jetzt gewählt, könnten die Grünen laut einer Umfrage den Kanzler stellen. Aber der Grüne, den die meisten Bürger als Kanzler wollen, will nicht. Dabei gibt es selbst in der SPD-Spitze Sympathien für einen grünen Kanzlerkandidaten. Doch fehlt es an grünem Bundeskanzlerpersonal.

Eine Umfrage im Auftrag der Zeitung „Bild“ („Wen würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre?“) hat erstmals eine Mehrheit für einen von den Grünen gestellten Bundeskanzler ergeben. Laut dem von dem Meinungsforschungsunternehmen Emnid erstellten „Sonntagstrend“ kämen Grüne und SPD gemeinsam auf 47 Prozent und hätten damit eine Mehrheit im Bundestag – mit der SPD als Juniorpartner: Die Öko-Partei hätte laut der repräsentativen Umfrage mit 24 Prozent wie in der Vorwoche einen historischen Höchstwert erreicht und würde bei einem solchen Wahlergebnis den Kanzler stellen. Doch die Grünen-Spitze bemühte sich, die Diskussion abzuwürgen. In der Partei regt sich zudem Unruhe angesichts des eigenen Erfolgs.

Bei der Frage, wer der beste Kanzlerkandidat für die Grünen wäre, belegt der 63-jährige Ex-Außenminister Joschka Fischer mit 17 Prozent Platz eins. Knapp dahinter folgen die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin mit 16 Prozent und Renate Künast mit 14 Prozent. Fischer aber hat bereits vorauseilend klargestellt, er stehe für eine Spitzenkandidatur nicht zur Verfügung. Grundsätzlich würden es 29 Prozent der Deutschen gut finden, wenn Fischer bei der nächsten Bundestagswahl Kanzlerkandidat wird. Im direkten Kanzlervergleich unterliegt der frühere Außenminister jedoch Amtsinhaberin Angela Merkel und Sigmar Gabriel: 39 Prozent würden die CDU-Chefin direkt zur Kanzlerin wählen, 22 Prozent den SPD-Chef und 16 Prozent Joschka Fischer.

Spekulationen, der langjährige Parteiobere könnte 2013 um den Einzug ins Kanzleramt kämpfen, wies der Grünen-Politiker umgehend zurück. „Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut. Aber das ist es dann auch“, sagte Fischer, „eine Rückkehr des Joschka Fischer in die Politik ist ausgeschlossen.“ Auf den Hinweis, er habe 2005 gesagt, er müsse nur neu nachdenken, wenn es dem Land so schlecht gehe, dass es ihn brauche, antwortete Fischer: „Aber davon ist Deutschland – Gott sei Dank - sehr weit entfernt. Dem Land geht es prächtig – meiner Partei auch.“

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte, eine Debatte über einen eigenen Kanzlerkandidaten stehe „jetzt nicht an“. Die Partei will ihre personelle Aufstellung für die nächste Bundestagswahl und einen möglichen Führungsanspruch nicht von Umfragen abhängig machen. „Ausschlaggebend sind die nächsten Wahlergebnisse“, sagte Trittin. Diese würden zeigen „ob solche Überlegungen überhaupt eine reale Grundlage haben“.

Die Grünen hatten bei den jüngsten Landtagswahlen kräftig zugelegt und in Baden-Württemberg einen historischen Machtwechsel eingeleitet. Gemeinsam mit der SPD gelang es ihnen, die jahrzehntelange CDU-Vormacht im Ländle zu beenden. Bald wird dort mit Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands regieren. Im Bund erreicht die Partei in jüngsten Umfragen deutlich über 20 Prozent und liegt mitunter vor der SPD.

Interne Debatten gibt es aber bereits jetzt, wie die Grünen mit dem eigenen Höhenflug umgehen sollen. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ forderte Trittin bei einem Treffen führender Vertreter des linken Parteiflügels, dass sich die Grünen „eher bald als später“ auf eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2013 festlegen sollten. Das sei eine Lehre aus dem Wahlsieg in Baden-Württemberg, der das Ergebnis einer „rot-grünen Zuspitzung“ gewesen sei. Eine 19-seitige Wahlanalyse aus dem linken Parteiflügel, die dem Magazin vorliegt, empfiehlt ebenfalls eine klare linke Profilierung der Grünen.

Dagegen favorisieren Politiker des rechten Parteiflügels als Konsequenz aus der Wahl eine weitere Öffnung zur Mitte. Grünen-Chef Cem Özdemir sagte, die Partei solle den Sieg als „Chance auch zur programmatischen Tiefenarbeit nutzen“ und politische Werte aus anderen Parteitraditionen wie „Leistungsbereitschaft, Fortschritt oder Solidarität“ in die grüne Debatte einbeziehen.

Die politische Konkurrenz verfolgt das Hoch der Grünen aufmerksam. Die CSU erwartet eine langfristige Vormachtstellung der Grünen vor der SPD. „Die Grünen werden mittelfristig vor den Sozialdemokraten liegen und den Prozess der Zerbröselung der ehemaligen Volkspartei SPD weiter vorantreiben“, mutmaßte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte den Grünen ein baldiges Ende des Hochs voraus. „Wir werden 2013 keinen grünen Bundeskanzler haben, und das lässt sich auch nicht herbeischreiben“, sagte er. Auch Parteichef Sigmar Gabriel sieht für die Grünen keine reellen Chancen auf eine Kanzlerschaft.

SPD-Chef Sigmar Gabriel bekundet immerhin Sympathien für die Nominierung eines grünen Kanzlerkandidaten. In einem Interview mit Morgenpost Online sagte Gabriel : „Ich habe kein Problem damit, wenn im Jahre 2013 spekuliert wird: Wird der Rote oder wird der Grüne Kanzler – während keiner mehr davon redet, ob es Frau Merkel noch einmal wird“, er. Die entsprechenden Überlegungen innerhalb der Grünen kommentierte Gabriel mit den Worten: „Finde ich gut!“

Er selbst schätze Fischer sagte Gabriel, und fügte jedoch hinzu: „Aber ob die Grünen sich dieses Leid antun wollen, weiß ich nicht.“ Eine reelle Chance für einen grünen Bundeskanzler sehe er nicht. „Ich bin sicher, dass die SPD im Bund und in den Ländern weiterhin vor den Grünen liegen wird. Aber ich habe kein Problem mit starken Grünen, denn die SPD will ja mit denen regieren“, sagte Gabriel. In der bundesweiten Umfrage verloren die Sozialdemokraten zwei Punkte und liegen jetzt bei 23 Prozent – ihr schlechtester Wert seit Januar 2010.

Anders als die Grünen hält sich die SPD mit möglichen Kanzlerkandidaten aber nicht zurück – ganz im Gegenteil, die Liste der potenziellen Spitzenleute wird immer länger. So brachten Steinmeier und Gabriel am Wochenende Hamburgs Ersten Bürgermeister, Olaf Scholz, neu für diesen Posten ins Spiel.