Steuerschätzer

Drei Milliarden Euro weniger Einnahmen 2009

Bund, Länder und Gemeinden müssen in diesem Jahr mit 2,9 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als noch im Mai angenommen. Dies ergab die neue Steuerschätzung. Zwischenzeitlich waren wegen der leichten wirtschaftlichen Erholung Steuermehreinnahmen erwartet worden.

Foto: ddp / ddp/DDP

Die Steuereinnahmen brechen demnach in diesem Jahr voraussichtlich um 6,6 Prozent ein. Dies teilte das Bundesfinanzministerium nach zweitägigen Beratungen des Steuerschätzer-Kreises mit. 2009 kann der Gesamtstaat danach nur noch mit Einnahmen von 524,1 Milliarden Euro rechnen. 2008 nahm der Staat noch 561,2 Milliarden ein. Die Mindereinnahmen 2009 fallen um rund drei Milliarden Euro geringer aus als noch im Mai erwartet.

Laut Ministerium verbleibt die wirtschaftliche Aktivität bis Ende nächsten Jahres „auf niedrigem Niveau“. Zugrunde gelegt haben die Schätzer, dass das Bruttoinlandsprodukt 2009 um 3,9 Prozent schrumpft und 2010 um 1,6 Prozent wächst. Dies entspricht gegenüber der Steuerschätzung vom Mai einer Aufwärtskorrektur von plus 1,4 beziehungsweise 0,4 Prozentpunkten.

Im kommenden Jahr rechnet der Schätzerkreis nur noch insgesamt mit 511,5 Milliarden Euro Steuereinnahmen. Das ist ein weiterer Rückgang gegenüber 2009 um 2,4 Prozent. Allerdings liegt die Erwartung im November mit 1,1 Milliarden Euro leicht über der Mai-Schätzung für 2010.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung tagte seit Dienstag. Dem Gremium gehören Experten von Bund, Ländern und Gemeinden, der Wirtschaftsweisen, der Wirtschaftsforschungsinstitute sowie von Bundesbank und Statistischem Bundesamt an.

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