Atomdebatte

Merkel kündigt sofortiges Abschalten alter AKW an

Foto: Getty Images

Kanzlerin Merkel will diejenigen Kernkraftwerke in Deutschland vorübergehend abschalten, die nur infolge der Laufzeitverlängerung am Netz geblieben sind.

Als Konsequenz aus der Atomkatastrophe in Japan will die Bundesregierung einige ältere Atomkraftwerke in Deutschland zumindest vorübergehend sofort abschalten lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) kündigten in Berlin an, dass die im vorigen Jahr von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Verlängerung der Laufzeiten für drei Monate ausgesetzt wird.

Auf die Frage, ob damit Atomkraftwerke vom Netz müssten, die ihre Reststrommengen nach dem alten rot-grünen Ausstiegsbeschluss bereits aufgebraucht hätten, sagte Merkel: „Das wäre die Konsequenz, ja.“

Zum Zeitpunkt sagte die Kanzlerin: „Ich würde mal sagen, wenn wir mit den Kernkraftwerks-Betreibern gesprochen haben.“

Westerwelle sagte: „Das Moratorium ist keine Vertagung, sondern das ändert die Lage.“ Der Vizekanzler betonte, die Regierung habe bei der Laufzeitenverlängerung keine Garantie für den Weiterbetrieb jedes einzelnen Atomkraftwerks gegeben.

Fest steht: Das seit rund 35 Jahren laufende Atomkraftwerk Neckarwestheim 1 (Baden-Württemberg) muss vom Netz genommen werden. Dies machte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) deutlich. Biblis A dagegen geht laut der hessischen Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) erst im Juni für zunächst einmal acht Monate vom Netz. Geplant seien Revisionsarbeiten.

Für die Inkraftsetzung des Moratoriums muss das Gesetz laut Merkel nicht geändert werden.

( Reuters/dpa/str )