Libyen

Gaddafi und Chavez sollen Friedensplan haben

Die beiden Verbündeten wollten ein "Komitee des Friedens" gründen, das Verhandlungen zwischen Gaddafi und den Aufständischen führen soll, meldet Al-Dschasira.

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Libyen und Venezuela haben sich dem Fernsehsender Al-Dschasira zufolge auf einen Friedensplan zur Beilegung der Krise in dem nordafrikanischen Land geeinigt. Der Plan sei ein Vorschlag des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez, ein enger Verbündeter von Machthaber Muammar Gaddafi, berichtete der Sender. Der Informationsminister Venezuelas bestätigte, es habe am Dienstag ein Gespräch zwischen Gaddafi und Chavez über dessen Vorschlag für ein Ende der Gewalt in Libyen gegeben.

Chavez habe die Gründung eines Blocks freundlich gesinnter Staaten vorgeschlagen, der zwischen Gaddafi und seinen Gegnern vermitteln soll. Wie Gaddafi auf diesen Vorschlag reagierte, teilte Minister Andres Izarra nicht mit. Venezuela habe aber bereits seine Verbündeten in Amerika und der ganzen Welt kontaktiert, um über die Gründung des „Komitee des Friedens“ zu sprechen. Al-Dschasira berichtete, Gaddafi habe dem Plan zugestimmt.

Demnach soll eine Delegation aus Lateinamerika, Europa und dem Nahen Osten versuchen, eine Annäherung zwischen Gaddafi und den Aufständischen auf dem Verhandlungswege herbeizuführen. Eine Reporterin des Senders berichtete zudem über den Kurznachrichtendienst Twitter, dass auch der Präsident der Arabischen Liga, Amr Mussa, im Gespräch mit dem venezolanischen Außenminister dem Friedensplan zugestimmt haben soll.

Die Gründung eines solchen Blocks könnte helfen den Konflikt in Libyen zu lösen, sagte der venezolanische Außenminister Nicolas Maduro. Seine Regierung sei aber der Ansicht, dass Diplomatie und nicht militärische Drohungen das Mittel zur Beilegung der Gewalt sei. Er kritisierte die USA und die EU für ihre Politik, die auf eine Isolierung Gaddafis abziele. Solch eine Politik deute darauf hin, dass dem Imperium eine Invasion Libyens ermöglicht werden sollte, sagte er laut der amtlichen Nachrichtenagentur AVN.

Chavez hat in der Vergangenheit enge Beziehungen zu Gaddafi unterhalten und Libyen mehrfach besucht. 2004 verlieh Gaddafi Chavez den Menschenrechtspreis des Revolutionsführers für seinen Kampf gegen die Auswirkungen des Imperialismus und gegen die Feinde der Freiheit in und außerhalb Venezuelas. Chavez bedachte Gaddafi im vergangenen Jahr mit einer Kopie des Schwertes des venezolanischen Unabhängigkeitskämpfers Simon Bolivar.

Venezuelas Oppositionsparteien kritisierten Chavez' enges Verhältnis zu Gaddafi. Die Weigerung des Präsidenten, Gaddafis Gewaltanwendung gegen das eigene Volk zu verurteilen, schade dem Ruf Venezuelas, warnten sie. Oppositionspolitiker Gustavo Azocar verlangte von Chavez, dass er Gaddafi um die Rückgabe des Schwertes bitten solle. Außerdem solle die Regierung erklären, warum sie „das Schwert des Befreiers Simon Bolivar einem Mörder wie Gaddafi“ gegeben habe, forderte er.