Kommentar

Es gibt eine zweite Chance für Guttenberg

Die Doktortitel-Affäre um Karl-Theodor zu Guttenberg hat zwei gute Nachrichten gebracht, meint Hajo Schumacher. Eine davon: Der Politiker kann zurückkehren. In welches Amt entscheidet der Wähler.

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Eine Demonstration von Anhängern des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich zu einer Spott-Veranstaltung entwickelt.

Video: Reuters
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Wenn sich Historiker in ein paar Jahrzehnten der Guttenberg-Affäre annehmen, dann werden sie die vergangenen drei Wochen als Festtage einer erwachsenen Demokratie deuten. Entlang einer erschwindelten Dissertation hat sich Deutschland eine Vielzahl seiner Werte bewusst gemacht. Jeder halbwegs politisch interessierte Bürger musste für sich entscheiden, wie Anstand zu definieren ist und wo Gesetzestreue beginnt. Der Umgang einer angesehenen Universität mit wissenschaftlichen Titeln wurde ebenso schonungslos offenbart wie die Schlachtlinien einer gewandelten Medienöffentlichkeit.

Selten einmal wurde für so viele Menschen so offenkundig, in welcher Zwickmühle eine Regierungschefin bisweilen steckt, wie Loyalität in Parteien funktioniert, wann gesellschaftliche Stimmungen wanken, wie erbittert der Kampf um die Meinungsmacht geführt wird. Die ganze Brutalität des politischen Geschäfts entblätterte sich, begleitet von jenem bitteren Gemisch aus Gefühlen zwischen Häme und Mitleid. In zahllosen Beiträgen, ob Leserbrief oder Blog-Eintrag, nahmen die Menschen teil an dieser Debatte, bezogen Position, erklärten sich, diskutierten. Ton und Inhalt mögen nicht immer anspruchsvoll gewesen sein, aber niemand kann behaupten, es hätte Denk- oder gar Sprechverbote gegeben. Fundamentale gesellschaftliche Konflikte, Werteraster und Sensibilitäten wurden öffentlich, unzensiert und in einer lange nicht erlebten Breite verhandelt.

Die erste gute Nachricht lautet: Deutschland ist nicht Berlusconi-Italien, wo ein einzelner Mächtiger die Gerichte in Schach halten und die öffentliche Meinung diktieren kann. Deutschland hat ein freies Spiel der demokratischen Kräfte erlebt; am Ende ist der Verteidigungsminister – im allerletzten Moment zwar, aber doch noch aus freien Stücken – zurückgetreten, ohne dass Opposition, Kanzlerin oder CSU-Chef darauf allzu großen Einfluss hatten. Die zweite beruhigende Botschaft: Bei allem Druck, der auf dem Freiherrn gelastet haben mag, bei allen Verletzungen, die nachwirken – er kann zurückkommen, bestenfalls geläutert und gestärkt, wenn er die juristischen Nachspiele überstanden hat und die Zustimmung anhält, die sich wie nie zuvor auf Internetplattformen manifestiert.

Mag das öffentliche Geschäft bisweilen gnadenlos sein: Die zweite Chance ist da. Politiker wie Cem Özdemir oder Wolfgang Schäuble haben sie eindrucksvoll genutzt. Und das Land hat durchaus Stil bewiesen, indem die verbüßten Verfehlungen nicht noch einmal aufgekocht wurden. Nachtreten ist nicht nur auf dem Fußballplatz eine Todsünde. Solange diese Verzeihenskultur gepflegt wird, bedeutet ein Rücktritt eben kein Todesurteil, sondern eher eine Art politisches Fahrverbot, das oft eine Erleichterung für alle Beteiligten bedeutet. Guttenberg wies in seiner Abschiedsansprache zu Recht darauf hin, dass er angesichts drohender staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen seinen Pflichten als Minister kaum würde gerecht werden können. Roland Koch dagegen hat gezeigt, wie verhängnisvoll das Festhalten am Amt sein kann. Trotz erwiesener Flunkerei in der hessischen Spendenaffäre blieb der Ministerpräsident im Amt. Gleichsam als Strafe hing ihm der Skandal sein weiteres politisches Leben an.

Ob der Ausnahme-Charismatiker Guttenberg zur Bundestagswahl 2013 zurückkehrt, ein Jahr darauf in Bayern oder zu einem ganz anderen Zeitpunkt, das entscheidet er allein. Ob er für höchste Ämter tauglich ist, das wiederum entscheidet allein der Wähler. So gehört sich das.