Zweifelhafte Außenpolitik

Frankreichs Diplomaten halten Sarkozy für Versager

Französische Diplomaten schlagen Alarm: Sarkozys amateurhafte Außenpolitik manövriere die Grande Nation ins Abseits. Sie rügen die Nähe zu Diktatoren.

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Seit Wochen stehen Nicolas Sarkozy und die französische Außenpolitik in der Kritik. Erst fanden Kritiker die Beziehungen zu den arabischen Autokraten zu eng, dann fand man die Unterstützung für die Freiheitsbewegungen zu zögerlich. Hinzu kam eine Serie peinlicher Fauxpas zur Unzeit. Premierminister François Fillon erholte sich zu Silvester in Ägypten. Es war einer der letzen Bewirtungsbelege, die Husni Mubarak bei der Staatskasse einreichen durfte. Noch weniger Glück bei der Urlaubsplanung hatte Außenministerin Michèle Aillot-Marie. Sie vergnügte sich in Tunesien auf Kosten eines Ben-Ali-Spezis und wurde dabei so gut umsorgt, dass ihr der Aufstand im Lande entging. Im französischen Parlament unterbreitete sie dem taumelnden tunesischen Regime nach ihrer Rückkehr ein Last-Minute-Unterstützungsangebot, um die Demonstrationen einzudämmen. Seither ist sie südlich von Perpignan derart diskreditiert, dass Sarkozy vorsichtshalber die Wirtschaftsministerin Christine Lagarde nach Tunis schickte, um mit der Übergangsregierung Kontakt aufzunehmen.

Der neue französische Botschafter in Tunis, Boris Boillon – ein Protegé Sarkozys – führte sich vergangene Woche blendend ein, indem er tunesischen Journalisten empfahl, nicht so "debile“ Fragen zu stellen. Am nächsten Tag standen Demonstranten vor der Botschaft und zeigten Boillon dieselben Plakate wie zuvor Ben Ali: "Hau ab!“

In dieser delikaten Lage hätte Nicolas Sarkozy sicher gerne auf die Post verzichtet, die er am Mittwoch in der Tageszeitung "Le Monde“ vorfand: Eine Gruppe "aktiver und pensionierter französischer Diplomaten“ wirft dem Präsidenten in einem Brandbrief außenpolitisches Versagen vor: „Europa ist machtlos, Afrika entzieht sich, der Mittelmeerraum grollt, China führt uns vor, und Washington ignoriert uns“, heißt es in dem Text. „Frankreichs Stimme in der Welt ist verschwunden“, klagen die Diplomaten.

Was folgt, ist ein Rundumschlag, in dem unter anderem bedauert wird, dass französische Rafale-Flugzeuge sich ebenso schlecht verkaufen ließen wie die Atomkraftwerke. Die „Rückkehr“ Frankreichs in die Nato habe zur Unterordnung unter die Amerikaner und dem Verlust diplomatischer Spielräume geführt. Die Orientierungslosigkeit der französischen Politik in Tunesien und Ägypten erkläre sich daraus, dass der Elysée die politischen Analysen der Botschaften ignoriert habe. Diese hätten rechtzeitig auf Missstände und Korruption der Führung hingewiesen. Trotzdem habe man im Elysée Ben Ali und Mubarak zu „Pfeilern“ der Mittelmeerunion gemacht, die – entgegen Warnungen im Außenministerium – „ohne Vorbereitung“ begonnen und schon jetzt auf Grund gelaufen sei.

Die französische Außenpolitik sei „impulsgesteuert“, „amateurhaft“ und ziele vor allem auf mediale Effekte, schimpfen die Autoren. Der Mangel an Kohärenz rühre auch daher, dass der Präsident sie nicht den Experten am Quai d’Orsay und den Botschaften anvertraue, sondern „Redenschreibern“ und „Präfekten, die sich in der Diplomatie versuchen“. Diese Spitzen gelten den engsten Beratern Sarkozys wie dem Generalsekretär des Elysée, Claude Guéant, der zuvor Präfekt war, dem diplomatischen Chefberater Jean-David Levitte sowie Redenschreiber Henri Guaino. Dieser hatte dem Präsidenten für eine Rede im senegalesischen Dakar 2007 unter anderem den umstrittenen Satz aufgeschrieben, „der afrikanische Mensch“ sei „noch nicht genug in die Geschichte eingetreten“.

Die französische Außenpolitik bestehe heute weitgehend aus „Improvisation“ und einer Serie reflexartiger Impulse, kritisieren die diplomatischen Dissidenten weiter. Sie werde meist innenpolitischen Erwägungen untergeordnet. So erkläre sich etwa die diplomatische Krise mit Mexiko nach dem Streit über die Auslieferung der Französin Florence Cassez, die wegen Entführungen in Mexiko mit falschen Beweisen zu 60 Jahren Haft verurteilt wurde. Anstatt den Fall diplomatisch diskret zu verfolgen, habe man ihn medial ausgeschlachtet. Über die „Misserfolge“ dieser Politik, dürfe man sich nicht wundern, so die entrüsteten Diplomaten, die sich das Pseudonym „Marly“ gaben – nach dem Café im Louvre, wo sie konspirativ tagten. Ihr Papier klingt bisweilen, als hätten sie sich vor der Abfassung die Streitschrift ihres Doyens Stéphane Hessel, „Empört euch!“, als Stimulation zu Gemüte geführt.

Der nahezu direkt angegangene Präsidentenberater Henri Guaino versuchte deshalb auch, den Text als „politisches Flugblatt“ abzutun. „Wer sind denn die Autoren, junge ambitionierte, die eine Stelle suchen, oder alte, verbitterte Diplomaten?“, ätzte Guaino. Zudem sei den ach so kompetenten Verfassern entgangen, dass Frankreich die Nato nie verlassen habe. Außenministerin Michèle Aillot-Marie, die im Text nicht einmal erwähnt wird und derzeit vor allem damit beschäftigt ist, über die anschwellende Menge der Rücktrittsforderungen hinwegzugehen, pries derweil die Außenpolitik des Präsidenten als „mutig und effizient“. Die sozialistische Parteivorsitzende Martine Aubry hingegen erklärte, „die französische Diplomatie existiert nicht mehr“. Sarkozy hat sich zu dem Diplomatenaufstand bislang nicht geäußert. Er weiß offenbar, dass er es außenpolitisch niemandem recht machen kann: „Macht er Realpolitik mit jemandem wie Ben Ali, heißt es, er tue nicht genug für die Menschenrechte, kümmert er sich um einen Menschenrechtsfall wie Cassez, sagt man, er betreibe emotionale Außenpolitik.“ So klingt Achselzucken im Elysée.