CDU-Schlappe in Hamburg

Merkel nennt Beust-Rücktritt als Grund für Debakel

Für Angela Merkel haben die Personalwechsel der Vergangenheit der CDU die Wiederwahl gekostet. Die Grünen kritisiert die Kanzlerin scharf.

Die desaströse Schlappe der Hamburger CDU bei der Bürgerschaftswahl hat aus Sicht von CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel regionale Ursachen. Zunächst habe die CDU in der Schulpolitik und die Zukunft des Gymnasiums „nicht das Gefühl der Menschen getroffen“, und dann sei letzten Sommer auch noch der damalige Bürgermeister Ole von Beust (CDU) zurückgetreten. Das habe viele CDU-Wähler enttäuscht, sagte Merkel. Der Weggang des Koalitionspatners Grüne habe die Lage „noch zugespitzt“.

Beusts Nachfolger Christoph Ahlhaus habe von Beginn an „eine schwierige Situation“ zu meistern gehabt, trotz der zurückliegenden zehn Jahre „sehr erfolgreicher“ Regierungsarbeit, sagte die CDU-Chefin. Doch sei ein Vertrauensverlust eingetreten. Ihr Fazit aus der Hamburg-Wahl laute: „Die Wähler schätzen Zuverlässigkeit.“

Die Grünen stempelte Merkel erneut als „Dagegen-Partei“ ab. Die Partei torpediere wichtige Großprojekte, habe die Hamburger Koalition verlassen und nun auch die Hartz-Vermittlungsgespräche. Das mache die Zusammenarbeit auf Länderebene „nicht einfacher“. Auf Bundesebene sei ein solches Bündnis sowieso „ein Hirngespinst“, sagte sie. „Das gehört zur Wahrheit des gestrigen Tages.“

Ahlhaus sprach von einer „schmerzhaften Niederlage“. Schon im Koalitionsvertrag von 2008 seien den Grünen zu große Zugeständnisse gemacht worden, sagte er.