Uganda

Präsident Museveni gewinnt umstrittene Wiederwahl

Erwartungsgemäß ist Yoweri Museveni erneut zum Präsidenten Ugandas gewählt worden. Sein Rivale Besigye erkannte das Ergebnis nicht an.

Foto: AFP

Amtsinhaber Yoweri Museveni hat nach offiziellen Angaben wie erwartet die Präsidentenwahl in Uganda gewonnen. Museveni kam nach Angaben der Wahlkommission vom Sonntag auf 68 Prozent der Stimmen, sein schärfster Konkurrent Kizza Besigye erhielt 26 Prozent.

Besigye erhob nach Bekanntwerden des Ergebnisses Betrugsvorwürfe gegen Museveni und sagte, er erkenne das Ergebnis nicht an. Bereits vor der Abstimmung hatte er Proteste nach ägyptischem Vorbild angekündigt, sollten die Ergebnisse nicht plausibel sein. Nach Verkündung der Ergebnisse rief er jedoch nicht zu Demonstrationen auf, sondern erklärte, er werde nun mehrere Möglichkeiten in Erwägung ziehen.

Die Generalsekretärin der regierenden National Resistance Movement (NRM), Amama Mbabazi, bezeichnete den Wahlausgang als „großen Sieg“ und drängte Besigye, das Ergebnis anzuerkennen. Auch der Vorsitzende der Wahlkommission, Badru Kiggundu, wies die Betrugsvorwürfe der Opposition zurück.

Ausländische Beobachter berichten von Unregelmäßigkeiten

Ausländische Wahlbeobachter berichteten indes von schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten im Zuge des Wahlkampfes und der Abstimmung.

Nach Angaben der Democracy Monitoring Group tauchten Stimmzettel auf, auf denen Musevenis Partei bereits angekreuzt war. Zudem sei Beobachtern der Zugang zu einigen Wahllokalen untersagt worden.

Die Amtsgewalt sei in einer Weise ausgeübt worden, die einen fairen Wettbewerb zwischen den Kandidaten auf schwerwiegende Weise untergraben habe, erklärte Edward Scicluna, Direktor der Überwachungsmission der Europäischen Union (EUMM).

Wahlkommissionschef verteidigt Abstimmung

"Es gibt keine Wahl ohne Probleme“, sagte Wahlkommissionschef Kiggundu. „Bei uns gibt es erst seit fünf Jahren ein Mehrparteiensystem.“ Die Wahlbeteiligung in dem ostafrikanischen Land habe bei 59 Prozent gelegen.

Museveni regiert Uganda seit 25 Jahren. 1986 hatte der damalige Rebellenführer der National Resistance Movement (NRM) die Hauptstadt Kampala erobert.

In der Vergangenheit kritisierte Museveni afrikanische Staatschefs, die sich an die Macht klammerten. Dennoch trat er nun für eine weitere fünfjährige Amtszeit an.

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos

Beschreibung anzeigen