Demonstration

Chinesen spazieren zur Unterstützung der Ägypter

Via Internet organisieren Jugendliche Demonstrationen in mehreren chinesischen Städten. Ein altes Volkslied dient als Erkennungsmelodie.

Foto: AFP

Kolonnen von Mannschaftswagen der Polizei stehen in Nebengassen der Pekinger Haupteinkaufskaufstraße Wang Fujing. An den Eingängen zur Fußgängerzone mustern Aufpasser Vorbeigehende misstrauisch. Sind es nur harmlose Touristen oder gefährliche„Spaziergänger“? Wer dieser Tage einfach so durch die Stadt schlendert, kann ein Staatsfeind sein, denn – so schreibt ein Blogger: „So sieht es aus, wenn die Jasmin-Revolution nach China kommt.“ Im Internet verabredeten sich kritische Jugendliche, am Sonntag zum Zeichen der Solidarität mit den Protestierern in der arabischen Welt spazieren zu gehen. Die Staatsmacht reagierte alarmiert.

Schon am Sonntagvormittag wurden Hunderte von Zivilbeamten in der Einkaufstraße postiert. Die „Spaziergänger“, auf die sie warteten, kamen um 14 Uhr. Es waren nur wenige spontan gekommene „Schlenderer“. Niemand verteilte Flugblätter oder hielt Reden. Die Polizei löste die Gruppe auf, bevor zu viele Neugierige anziehen konnte. Ein junger Mann legte eine weiße Blume vor das McDonald's-Restaurant. Die Polizei drängte ihn ab. Dennoch: Mit den sogenannten „Jasmin-Spaziergängen“ haben die digitalen Aktivisten ein Zeichen gesetzt. „Wir treffen uns vor McDonald in der Wang Fujing, vor dem Starbucks in Kantons Volkspark, am Xindasha auf Changshas Platz 1. Mai“, hatte es auf Mikroblog-Plattformen wie Twitese oder Baidu geheißen.

Die perfekte Chiffre für Protest

Mehr als ein Dutzend Städte von Shanghai, Wuhan bis Shenzhen wurden genannt, wo sich die Funken der Jasmin-Revolution auch in China entzünden sollten. Offenbar kam es nur in Peking und Shanghai zu größeren Ansammlungen. In Shanghai wurden drei Demonstranten festgenommen. Immerhin nahmen die Behörden die Vorfälle so ernst, dass sie Berichte des britischen Senders BBC ausblendeten. Die Angstreaktion werten die Blogger als Erfolg. Einer schrieb auf Twitese: „Das machen wir ab jetzt jede Woche bis zum Tag, wo die Polizei nicht mehr aufpasst. Dann sind wir wirklich da.“

Der rebellische Duft der Freiheit durchströmt Chinas jugendlichen Untergrund und es ist eine folgenreiche Ironie, dass es ausgerechnet Jasmin ist, der dafür als Symbol gilt. Denn kein Duft, keine Blume ist chinesischer. Das zeigt sich an dem Lied, dass sich am Wochenende zahlreiche Pekinger auf ihr Handy luden: „Molihua“ – das alte Volkslied über die Jasminblüte fungierte bisweilen sogar als Chinas Nationalhymne und ging auch in Puccinis Oper Turandot als Erkennungsmotiv der chinesischen Prinzessin ein. Es ist die perfekte Chiffre für Protest.

Am Sonntag kopierten Blogger den Text des traditionellen Jasmin-Volksliedes mit dem süffisanten Hinweis, wie schön seine erste Strophe auf Chinas innere Lage passe: „Oh schöner Jasmin“, heißt es da, „du duftest so viel besser als alle anderen Blumen in unserem Garten. Ich möchte so gerne deine Blüte pflücken. Aber ich fürchte, dass mich der Gärtner dafür ausschimpft.“

Tatsächlich reagiert die Staatsgewalt gereizt: Am Wochenende wurden mindestens 30 verdächtigte Aktivisten vorsorglich festgenommen, schikaniert oder unter Hausarrest gestellt. Mikroblogs verbreiteten ihre Namen, darunter kritische Anwälte wie Jiang Tianyong, die Bloggerin Liu Di, Shanghais Sozialaktivist Feng Zhenghu oder Jurist Teng Biao, bei dem die Polizei bei einer Hausdurchsuchung auch seine Computer mitgenommen haben soll. Keiner der Genannten war am Sonntag zu erreichen.

"Erwartet nicht, dass ihr Jasmin vorgesetzt bekommt"

Tatsächlich gibt es nach den Maßstäben der Behörden Gründe, auch in China mehr Proteste zu befürchten: Extreme Korruptionsfälle, wie jüngst beim abgesetzten Eisenbahnminister, die ausufernde Teuerung, die jetzt auch die Benzinpreise kräftig ansteigen ließ, Ängste vor neuen Lebensmittelskandalen, Krankheit und Alter haben Vertrauen gekostet. Parteichef Hu Jintao warnte die Führung bei einem großangelegten Treffen in Peking am Samstag vor Selbstgefälligkeit. Die soziale Verwaltung müsse verbessert werden, um mit dem Wandel in China und der Welt fertig zu werden.

Hu schwor die Partei- und Provinzchefs zum Schulterschluss vor dem am 5. März beginnenden zweiwöchigen Volkskongress ein. China sei „noch in einem Stadium, indem viele Konflikte ausbrechen könnten.“ Als Beispiele für „herausragende Probleme“ nannte er die Millionenheere der Wanderarbeiter, die Nahrungsmittel- und Arbeitssicherheit und unvorhergesehene Ereignisse, worunter Chinas Führung neben Naturkatastrophen auch Aufstände und Unruhen versteht. Gerade das Internet müsse besser kontrolliert werden, betonte Parteichef Hu.

Unter der Einparteinherrschaft werden Dissidenten derzeit exzessiv verfolgt. Der zu elf Jahren Haft verurteilte Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo und dessen in Sippenhaft gehaltene Frau Liu Xia sind nur die bekanntesten. Die Repression trübt den Wortwitz der Blogger indes nur wenig. Einer warnt Spaziergänger, die von der Polizei festgenommen werden: „Wenn die Behörden euch zum Tee bitten, erwartet nicht, dass ihr Jasmin vorgesetzt bekommt."