Mir Hussein Mussawi

Iranische Polizei setzt Oppositionsführer fest

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Die iranische Polizei hat den Zugang zum Haus von Mir-Hussein Mussawi blockiert, seine Telefone funktionieren nicht. Mussawi hatte zuvor Solidarität mit den Ägyptern ausgedrückt.

Die iranische Polizei hat den Zugang zum Haus von Oppositionsführer Mir-Hussein Mussawi blockiert und seine Telefonleitungen lahmgelegt. Mussawi und seine Frau Sahra Rahnaward könnten seit Sonntag weder mobil noch über den Festnetzanschluss telefonieren, berichtete Mussawis Website kaleme.com. Die Zufahrt zu ihrem Haus sei mit mehreren Polizeiwagen zugestellt worden.

Auch der iranische Oppositionspolitiker Mehdi Karubi war nach Angaben vom Donnerstag unter eine Art Hausarrest gestellt worden. Er wurde mit einem Besuchsverbot bis Montag belegt. Mussawi und Karubi hatten für Montag eine Kundgebung zur Unterstützung des ägyptischen und des tunesischen Volkes beantragt, der Antrag wurde abgelehnt.

Polizei wird "ihre Pflicht tun"

Im Zentrum der iranischen Hauptstadt Teheran waren am Montag Einsatzkräfte der Polizei unterwegs. Die iranische Führung hatte Mussawi und Karubi vorgeworfen, die Massenproteste in Ägypten und Tunesien, die dort zum Sturz der Staatschefs geführt hatten, als Vorwand für eine Demonstration gegen die Regierung in Teheran zu missbrauchen.

Generalstaatsanwalt Abbas Dschafari Dolatabdi warnte am Sonntag vor Protesten: Die Polizei und die anderen Sicherheitsbehörden würden „in den kommenden Tagen ihre Pflicht tun“, erklärte er. Mussawis Website Kaleme.com und Karubis Internetseite Sahamnews.org riefen dennoch für Montagnachmittag zu der Demonstration in Teheran auf.

In der Folge der umstrittenen Wiederwahl von Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad im Juni 2009 war das Land von wochenlagen Massenprotesten erschüttert worden. Die Sicherheitskräfte gingen massiv gegen die Demonstranten vor: Dutzende Menschen wurden verletzt und tausende weitere festgenommen.

( AFP/cn )