Kundus-Luftangriff

Merkel widerspricht Vorwurf der Vertuschung

Im Kundus-Untersuchungsausschuss legt die Kanzlerin eine Liste von Gelegenheiten vor, zu denen sie über Opfer des verheerenden Luftschlags gesprochen habe.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, nach dem Luftangriff von Kundus wegen der bevorstehenden Bundestagswahl Informationen über zivile Opfer zurückgehalten zu haben. Merkel listete vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages akribisch auf, wann sie nach dem von einem deutschen Oberst befohlenen Angriff vom 4. September 2009 die Möglichkeit ziviler Opfer eingeräumt hatte.

Dabei hob sie vor allem eine Pressekonferenz am 6. September und ihre Regierungserklärung zu dem Afghanistan-Einsatz am 8. September 2009 hervor. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte zunächst zivile Opfer ausgeschlossen. Merkel berichtete, sie habe Jung am 5. September gebeten, in einem Zeitungsinterview für den Folgetag „alle Informationen in dem Interview einzubeziehen“. Dazu hätten Hinweise des damaligen Oberkommandierenden Stanley McChrystal auf zivile Opfer gezählt.

In dem Interview sei Jung dann aber nicht darauf eingegangen. Bereits vor ihrer Regierungserklärung habe sie die Einschätzung gehabt: „Es war hinreichend klar, dass zivile Opfer mit hoher Wahrscheinlichkeit zu beklagen waren.“

Als Fazit sagte Merkel, ihre Chronologie mache deutlich, „dass alle Unterstellungen, die Bundesregierung sei nicht an Aufklärung interessiert gewesen“ oder habe sie sogar verhindern wollen, jeder Grundlage entbehrten. „Das Gegenteil war der Fall.“

Bei der Bombardierung zweier von Taliban entführter Tanklaster nahe der nordafghanischen Stadt Kundus gab es mehr als 100 Tote und Verletzte, darunter viele Zivilisten. Der zur Zeit des Angriffs amtierende Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier hatte die Bombardierung im Kundus-Ausschuss eine Zäsur für Deutschland genannt.